Die Arbeit des Rats herabgewürdigt

Die drei Bündnis-Grünen Wittlicher Stadtratsmitglieder werfen Ralf Bußmer in einem Offenen Brief die Herabwürdigung der Arbeit des Rats vor. Der Bürgermeister bestreitet dies und merkt an, dass die Sacharbeit bei einigen Ratsmitgliedern in den Hintergrund getreten sei.

Wittlich. (har) Michael Wagner, Hans Jörg Krames und Adelheid Wax wollen Antworten von Ralf Bußmer (FDP). Nach Ansicht der drei bündnisgrünen Stadträte hat der Bürgermeister mit seinen Aussagen zur Bürgermeister-Wahl 2009 gezeigt, dass er nicht viel von den Räten halte. Insbesondere von denen, die sich eine eigene Meinung erlauben. Die seien laut Bußmer diffus machtbesessen, berufsoppositionell und gingen nicht offen mit ihren Vorstellungen um. "Wir verwahren uns darum gegen ihre Auffassung, all diejenigen als Berufs-Oppositionelle abzutun, die eine andere Meinung vertreten als Sie selbst", heißt es im Brief. "Mit der jetzt von Ihnen öffentlich gemachten Meinung über den Stadtrat ist eine Zusammenarbeit aus unserer Sicht nur noch schwer aufrecht zu erhalten." Der Stadtrat sei handlungsfähig und willens, auch gegen den Trend Entscheidungen zu treffen. "Alle, ob im Rat oder in den Ausschüssen tätig, setzen sich ehrenamtlich und uneigennützig dafür ein, dass unser Gemeinwesen funktioniert und unsere Stadt zukunftsfähig bleibt." Die Räte fordern Bußmer dazu auf, in der kommenden Ratssitzung zu erklären, wie dessen Äußerungen zu verstehen sind. Bußmer bot in einer Erwiderung den Grünen an, in seiner Freizeit mit der Fraktion zu diskutieren. Bei den Aussagen habe es sich um eine Meinungsäußerung als potenzieller Bürgermeisterkandidat außerhalb seines Amts gehandelt. Es bedürfe deshalb keiner Erklärung im Stadtrat. Er führt aus, dass er sich stets um eine Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bemüht habe. "Ich bin der Überzeugung, dass in der Zeit meiner Sitzungsführung im Stadtrat jeder zu Wort kam, entgegen der Sitzungsordnung auch mehrmals", schreibt er. "Ich habe im Laufe der Zeit zunächst mit Bedauern und später auch mit einer gewissen Verärgerung registrieren müssen, dass die sachliche Arbeit bei verschiedenen Ratsmitgliedern in den Hintergrund geraten ist", schreibt er. Es sei versucht worden, Entscheidungen aus unsachlichen Überlegungen heraus in Frage zu stellen und zu boykottieren.

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