Gute Basis für Wittlich
Als den besten Haushalt, den er dem Stadtrat je vorgelegt habe, bezeichnete Bürgermeister Ralf Bußmer das Zahlenwerk für 2008 (der TV berichtete). Durch die zum Teil erfolgreichen Anträge der Fraktionen und auch in Folge der vorläufigen Absage des Landes für die Ganztagsschule Bombogen hat sich die Rechnung ein wenig geändert.
Wittlich. (sos) Im Ergebnishaushalt steht ein Plus von 3 204 700 Euro. Im Entwurf vom November stand noch ein Defizit von 1,2 Millionen Euro. Der Bürgermeister hatte bereits in seiner Haushaltsrede angekündigt, dass durch eine "intensive Revision der Daten" das Minus zunächst auf rund 200 000 Euro vermindert werden konnte. Und er sagte, dass das neue Millionen-Plus auf den Gewinn der Stadtwerke von 3 411 6000 Euro zurückzuführen sei, da das Eigenkapital der Stadtwerke "als Sondervermögen in der Bilanz der Stadt Wittlich" auszuweisen sei.Der Finanzhaushalt hat ein Plus von 1 206 500 Euro, womit zum größten Teil Tilgungen finanziert werden sollen. Um weiter investieren zu können, ist eine Kreditsumme von 1 862 300 Euro vorgesehen. Der Schuldenstand soll bis Ende dieses Jahres auf 18 Millionen Euro fallen. Erfreulich ist die Gewerbesteuer-Entwicklung. Hierzu erklärte Bürgermeister Ralf Bußmer in seiner Rede, dass von 916 Betrieben in Wittlich 412 Gewerbesteuer zahlten. Nach einem Tief von 6,3 Millionen Euro im Jahr 2005 erwarte man im noch laufenden Haushaltsjahr Einnahmen von über 10,642 Millionen Euro und kalkuliere für 2008 mit zehn Millionen Euro. Die noch ausstehende Eröffnungsbilanz hat der Bürgermeister für die erste Sitzung 2008 angekündigt. Wegen ihres Fehlens hatte Jörg Hosp (SPD) vorgeschlagen, den Stadtratsbeschluss über den Haushalt bis zur Vorlage der Eröffnungsbilanz zu verschieben. Das fand keine Ratsmehrheit. Der Bürgermeister hatte um Verständnis geworben und gesagt: "Unsere Finanzverwaltung wurde von der Komplexität der Eröffnungsbilanz und des hiermit zusammenhängenden Arbeitsaufwandes überrollt."Die neue Haushaltssatzung wurde mit zehn Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.Stadtkämmerer Hans-Jürgen Brachtendorf hatte neben dem Stadtwerke-Gewinn aufgrund der Ratsanträge folgende Änderungen auf die Haushaltszahlen auszurechnen: Multimediaausstattung für das Georg-Meistermann-Museum plus 15 000 Euro, erhöhte Zuschüsse Musikkreis und Jazzclub von 5000 Euro, Photovoltaikanlage für Georg-Meistermann-Grundschule 60 000 Euro. Herausgerechnet werden mussten auch die bereits eingeplanten Ausgaben für die Ganztagsschule Bombogen, deren Einrichtung vorerst abgelehnt ist. Außerdem wurden für das Jahr 2009 Planungskosten für eine Stadthalle (plus 50 000 Euro) aufgenommen.
