Häuslebauer unter sich

WITTLICH. Was wird mit Wittlichs "Regierungssitz" der Zukunft, wenn der Mietvertrag im Stadthaus 2011 ausläuft? Im Jahr fünf vor dem Stichtag haben CDU und FWG das Thema Standort des Rathausneubaus jeweils per Antrag aktiviert. Der Bürgermeister sprach zum Thema.

Baut Wittlich ein neues Rathaus? Wo soll es hin? Ist das städtische Grundstück, der Parkplatz in der Karrstraße, ein guter Standort (CDU-Antrag), oder baut man besser gleich neben die Verbandsgemeinde-Verwaltung Wittlich-Land - quasi Rathaus an Rathaus, um vielleicht auch kommunalpolitisch einmal neue Beziehungen einzugehen? Was hat die Verwaltung schon in Erfahrung bringen können, wo ihre Wohnraum-Reise vielleicht einmal hingeht? Was ist überhaupt Stand dieses Groß-Projekts? Neues war dazu trotz der beiden Anträge zum Thema Rathaus-Neubau im Stadtrat nicht zu erfahren. Das hat seine Ordnung: "Sachanträge werden entsprechend § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung nach Vortrag und Begründung durch den Antragsteller ohne Aussprache an den zuständigen Fachausschuss verwiesen, wenn der Stadtrat im Einzelfall nicht etwas anderes beschließt". Zum Thema Rathausneubau beschloss der Rat nichts, also auch keine Diskussion, selbst die Fraktionen trugen ihre Anträge nicht vor. Das hätte ihnen ja zugestanden, aber im Ältestenrat hat man sich abgesprochen, das Thema in dieser Stadtratssitzung auf diese Weise (nicht) zu behandeln. Jetzt wird das Langzeitprojekt im Bauausschuss besprochen. Diskutiert wurde es ja auch schon in einer "Klausurtagung". Das sagte der Bürgermeister, der als einziger zu dem Thema Rathausneubau sprach: "2003 hat der Rat ein Konzept für die Oberstadt entwickelt und damals als Optionsfläche die neben dem Gebäude Wittlich-Land festgelegt. Mittlerweile haben wir veränderte Rahmenbedingungen." Deshalb habe man mit dem Ältestenrat in einer Klausurtagung im März "alle möglichen Flächen, Standorte und Varianten vom Grundsatz her besprochen". Bürgermeister Ralf Bußmer erklärte: "Im Ergebnis hat das zu den Standorten geführt, die in den beiden Anträgen gespiegelt werden. Wir haben damals einstimmig vereinbart, dass die Verwaltung sämtliche Zahlen, Daten, Fakten zusammenstellt." Damit solle nach der Sommerpause eine Entscheidung zustande kommen. Bußmer beendete die beiden Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung: "Daher gehen beide Anträge ohne Diskussion in die Ausschüsse."

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