Manderscheid. Bürgermeister Wolfgang Schmitz ist zum Jahresende wieder mal im Endspurt, denn er will sein Ziel erreichen: Die Haushaltspläne für 2010 der 21 Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde noch in diesem Jahr zu verabschieden. So hat er in den vergangenen Wochen an die 30 Sitzungen absolviert.

In der Manderscheider Verbandsgemeinderatssitzung hatte er Positives zu berichten: "Auch 2010 haben wir trotz negativer Entwicklung immer noch eine gute Haushaltssituation." Zum dritten Mal in Folge sei der Haushalt nach altem Recht ausgeglichen. Für 2010 sei ein Überschuss von 252 000 Euro eingeplant.

Schmitz führte die positive Lage auf hohe Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuereinnahmen in den vergangenen Jahren zurück. Dies sei Folge einer guten Konjunktur in der Vergangenheit und einer geringen Arbeitslosenquote von weniger als drei Prozent.

Investitionen für 629 000 Euro geplant

2009 hätten alle Investitionen ohne Kreditaufnahme finanziert werden können. Da jedoch nicht alles Geplante umgesetzt worden sei, profitiere die Verbandsgemeinde von einer Rücklage von 320 000 Euro. Die Investitionen in Feuerwehren, Schulen und Tourismus sind 2010 mit 629 000 Euro angesetzt. Bei den Ausgaben für den touristischen Sektor schlagen der Vulkanerlebnispark Mosenberg, der Eifel-Bike-Park, der Eifelsteig und Partnerwege sowie das Projekt "Gesundheitstourismus Vulkaneifel" zu Buche.

Der Schuldenstand der VG Manderscheid verringert sich im kommenden Jahr laut Plan um 140 000 Euro auf 4,2 Millionen Euro.

Angesichts der "erfreulichen" Zahlen schlug Georg Fritzsche, Fraktionsvorsitzender der CDU vor, die Ortsgemeinden im kommenden Jahr zu entlasten und die VG-Umlage wie in den vergangenen Jahren auch um einen Prozentpunkt auf 41 Prozent zu senken. Als Argumente nannte Fritzsche auf der einen Seite die Einsparung von 200 000 Euro im VG-Haushalt 2010, die aus der Nicht-Umsetzung des Ganztagsangebots an der Realschule plus in Manderscheid resultiere (der TV berichtete), auf der anderen Seite die Erhöhung der Kreisumlage um 3,7 Prozentpunkte, die die Ortsgemeinden empfindlich treffe. Ändere sich die Lage, könne die Umlage wieder erhöht werden, sagte Fritzsche.

Bei der SPD-Fraktion und Teilen der WG Zens stieß der Vorschlag auf Skepsis. Sie befürchteten Einnahmeneinbrüche und plädierten dafür, vorsichtig zu sein. Mit einer Mehrheit von 17 zu sieben Stimmen wurden der CDU-Antrag und der Haushaltsplan 2010 dann aber doch unter lautem Applaus der Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinde angenommen.