Hin und Her um 900 Meter
WITTLICH. (scho) Um die Stadtteile Bombogen und Wengerohr zu entlasten, will die Stadt eine 900 Meter lange Verbindungsstraße von der L 55 zum Industriegebiet Wengerohr bauen. Lässt sich das Projekt als Kreisstraße verwirklichen, spart die Stadt Geld. Damit's voran geht, stimmte der städtische Bauausschuss den Bedingungen, die der Kreis gestellt hat, zu.
Mehr als 5000 Lastwagen rollen von der Mosel aus Richtung Ürzig kommend täglich durch den Wittlicher Stadtteil Bombogen und den Ortsteil Belingen in Wengerohr. Das müsste nicht sein, gäbe es die so genannte Verbindungsspange. Diese Entlastungsstraße soll auf 900 Metern den Verkehr von der L 55 noch vor Bombogen direkt ins Industriegebiet Wengerohr Süd leiten, so dass die Lastwagen nicht mehr durch die Orte brettern. Vom Industriegebiet Wengerohr Süd kämen die Fahrer dann bequem über die Dr.-Oetker-Straße zur B 50. Die Bedeutung dieses Projekts haben die beiden Ortsvorsteher mehrfach betont. Doch bisher konnten sich Kreis und Stadt über Details der Finanzierung nicht einigen (der TV berichtete). Eine Chronologie: JULI 2005: Die Bedeutung der Verbindungsspange ist erkannt, der Stadtrat setzt sie auf Platz eins der Prioritätenliste seiner Verkehrsentwicklungsplanung. Wer Baulastträger der Straße wird, ist noch offen. JULI 2006: Der Stadtrat bittet die Kreisverwaltung, die Baulastträgerschaft zu übernehmen. Denn bei Kreisstraßen zahlt der Landesbetrieb Mobilität (LBM) die Kosten für Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung. Das sind etwa zehn bis 15 Prozent der Gesamtkosten eines solchen Straßenprojekts. Heißt: Die Stadt spart Geld, ohne dass der Kreis zwingend finanziell belastet wird. Warum Kreisstraßen billiger sind für die Stadt
SEPTEMBER 2006: Der Kreis will etwaige finanzielle Belastungen auf jeden Fall ausschließen. So stimmt der Kreisausschuss zwar dafür, Baulastträger der Straße zu werden. Er stellt aber die Bedingung, dass die Stadt für zukünftige Unterhaltungskosten der Straße pauschal 50 000 Euro bezahlt und die Straße nach 20 Jahren ganz in ihre Trägerschaft übernimmt, um unabschätzbare Folgekosten für den Kreis zu vermeiden. NOVEMBER 2006: Wittlichs Bürgermeister Ralf Bußmer kritisiert, dass die Stadt 50 000 Euro als Vorleistung zahlen soll für "eine Dienstleistung, die der Kreis zu erbringen hat", da der Kreis ja genau für diese Aufgabe Zuweisungen bekommt.DEZEMBER 2006: Statt der 50 000 Euro fordert der Kreis nun, dass die Stadt nur noch in dem Fall für Unterhaltungskosten der Straße aufkommt, die der Kreis nicht aus seinem Zuweisungs-Topf selbst decken kann. Zudem soll die Stadt alle Kosten, die dem Kreis bei der Schaffung des Baurechts und dem Straßenbau selbst entstehen, zahlen und falls nötig Zuschüsse vorfinanzieren, damit der Kreis dafür keine Schulden machen muss.JANUAR 2007: Der Bauausschuss der Stadt folgt in seinem Votum einstimmig einer Beschlussvorlage, die alle Bedingungen des Kreises aus dem Dezember akzeptiert und erklärt sich auch bereit, die Straße nach 20 Jahren in seine Baulastträgerschaft zu übernehmen. UND DEMNÄCHST: Ob die Stadt auf diesem Weg wie geplant Geld sparen kann, liegt nun am LBM. Er entscheidet, ob er die Verbindungsspange, die an einer Stadtstraße (Dr.-Oetker-Straße) endet, als Kreisstraße akzeptiert. Falls nicht, muss die Stadt die Kosten für Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung zahlen. Ergebnis: Der Bauausschuss müsste einen neuen Beschluss fassen, der die geänderte Lage berücksichtigt. Das Projekt könnte dann nur als Stadtstraße verwirklicht werden.
