Kurz und bündig
In der vergangenen Sitzung in Niederscheidweiler war es hoch hergegangen. Der "Auftritt" von Klaus Münch (der TV berichtete) hatte hohe Wellen geschlagen. Die jüngste Sitzung verlief dagegen sachlich und endete bereits nach 38 Minuten.
Niederscheidweiler. (wk) Ortsbürgermeisterin Ingeborg Sliwka begrüßte den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Manderscheid, Wolfgang Schmitz, Ratsmitglieder und ein paar Gäste. Zunächst ging es um die Neufassung zur Erhebung von Einmalbeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen. Die alte Satzung von 1996 soll der neueren Rechtssprechung angepasst werden. VG-Bürgermeister Schmitz: "Es ist wichtig dass wir eine Satzung haben, die rechtssicher ist." Der Gemeinderat beschloss einstimmig diese neue Satzung. In der weiteren Tagesordnung geht es um die Festlegung des Gemeindeanteils für die Herstellung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung an der Hauptstraße (K30). Alle Ratsmitglieder rücken wegen Befangenheit vom Tisch ab. Ortsbürgermeisterin Sliwka schlägt einen Gemeindeanteil von je 50 Prozent vor und beschloss dies somit "ein-stimmig" und alleine. Danach beschloss sie weitere Beitragssätze und stellte fest: "Ich denke wir kommen auf einen günstigen Abrechnungsmodus für die Bürger." Bügermeister Wolfgang Schmitz erklärt: "Jetzt kommen wir ganz konkret zu dem, was die Bürger erwartet. Abgerechnet werden Beiträge für die Wasserversorgung und Beiträge für die Abwasserbeseitigung. Es werden Vorausleistungen erhoben für die Bürgersteige und die Straßenbeleuchtung. Dabei kommen wir auf einen Nettobeitrag von 0,95 Euro pro Quadratmeter. Das heißt, für ein Grundstück von 1000 Quadratmeter müssten 950 Euro gezahlt werden." Eine einfache Formel. Fällig wird der Betrag nach drei Monaten. Eine Stundung räumt die Verwaltung nach Rücksprache ein. 249 000 Euro für eine neue Bushaltestelle
Im Rahmen einer Dorferneuerung beabsichtigt die Gemeinde den Bau einer Bushaltestelle. Pläne dazu sind erstellt. In der Hoffnung auf Zuschüsse von 50 Prozent beschlossen alle Ratsmitglieder einstimmig das voraussichtlich 249 000 Euro teure Projekt. Im Haushaltsplan 2008 will der Rat eine neue Einzäunung der ehemaligen Müllkippe vorsehen. Zur Deckung nachträglicher Kosten für die Kinderfreizeit beschloss der Gemeinderat einen Zuschuss von 100 Euro. Nach den verbalen Attacken, Unklarheiten, falsch interpretierter Sachverhalte der vergangenen Monate wünscht sich Ortsbürgermeisterin Ingeborg Sliwka, dass sich wieder mehr Ruhe, Gelassenheit und ein Stück Friede in der Gemeinschaft einstellt.
