Mehrheit weiter für Eigenständigkeit

Obwohl das Thema Kommunalreform bei der Manderscheider Verbandsgemeinderatssitzung nicht eingeplant war, wurde es intensiv diskutiert. Bürgermeister Wolfgang Schmitz sagte zu, eine der kommenden Ratssitzungen ganz diesem Thema zu widmen.

Manderscheid. Günter Zens (WG Zens) hat in der VG-Ratssitzung Manderscheid den Antrag gestellt, über die Kommunalreform zu reden. Er sagte: "Täglich liest man dazu etwas in der Zeitung. Ich möchte den Sachstand wissen und wünsche mir eine freie Diskussion." An deren Ende gab er sich kämpferisch: "Ich bin der Einzige in dieser Runde, der bei der Gründung dieser VG dabei war. Ich bin der Meinung, wir kämpfen nicht aggressiv genug für die Erhaltung der Verbandsgemeinde."

Die VG Manderscheid gehört zu den 32 Kommunen, die der Innenminister im Zuge der Kommunalreform aufgefordert hat zu fusionieren. Zens wies darauf hin, dass Manderscheid lediglich ausgewählt worden sei, weil die VG mit rund 8000 Einwohnern unter den verlangten 10 000 liege. Der Haushalt - in den vergangenen Jahren und auch 2010 ausgeglichen - sei gesund. "Man kann einen Gesunden nicht zu einem Kranken schicken", sagte Zens und bekam viel Applaus.

Doch nicht alle gaben sich so kämpferisch, auch wenn sich wie in der Vergangenheit so gut wie alle für die Eigenständigkeit der VG aussprachen. Mit Hinblick auf den jüngsten Hinweis des Ministers, die VG könne eventuell eigenständig bleiben, wenn sie sich vergrößere, plädierten mehrere Redner dafür, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Mehrfach wurde angemahnt, als Verbandsgemeinde geschlossen vorzugehen.

Einig waren sich die Redner auch, dass endlich über die Kommunalreform geredet werden müsse. Georg Fritzsche von der CDU schlug vor, eine öffentliche Sitzung im Kurhaus zu organisieren, in der auch die Bürger angehört würden. Die SPD begrüßte die Bürgerbeteiligung als längst überfällig.

Bürgermeister Wolfgang Schmitz sagte schließlich: "Wir müssen darüber reden, das räume ich ein." Er versprach, eine der nächsten Sitzungen allein dem Thema Kommunalreform zu widmen. "Das wird nicht schön, aber wir werden es tun." Zuvor wolle er die Meinung der Ortsbürgermeister hören. Sie sei ihm wichtig.

Schmitz ging auch auf Kritik an seiner Person ein. Zuletzt war ihm Blockade-Politik vorgeworfen worden. Schmitz: "Ich habe die Beschlüsse des Rates auszuführen und hatte noch keine Legitimation, mit anderen Kommunen zu verhandeln."

Mit Blick auf die Diskussion lobte Helmut Quint von der SPD die Bürgerinitiative Großlittgen, der er selbst angehört und die mehr als 300 Unterschriften für die Zuordnung von Großlittgen zu Wittlich-Land gesammelt hat. Die Initiative habe Impulse gesetzt, so Quint. Man müsse fragen ob dies Impulse oder Messerstiche gewesen seien, entgegneten die Grünen.

Meinung

Guter Start

Das war ein guter Start der weiteren, überfälligen Diskussion des Themas Kommunalreform im VG-Rat Manderscheid. Auch wenn die Ratsmitglieder die Sachlage unterschiedlich bewerten - die einen zweifeln daran, ob die Kommunalreform tatsächlich auf den Weg kommt, andere halten eine Reform für nötig - im Ziel waren sie sich einig. Sie wollen versuchen, die Eigenständigkeit der VG zu erhalten und dafür eventuell die Kommune zu vergrößern. Doch nun fangen die Probleme an. Welche Ortsgemeinde will nach Manderscheid? Welche VG will was abgeben? All diese Fragen führen zum Grundproblem: Wie hat sich der Innenminister das eigentlich gedacht mit dieser Reform? m.maier@volksfreund.de

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