Respektlos und unnötig

Zur Stellungnahme der Grünen-Fraktion, die im Sozialausschuss mit ihrem Antrag auf einen barrierefreien Zugang zum Schwimmerbecken im Freibad gescheitert war, meldet sich Bürgermeister Ralf Bußmer zu Wort.

Wittlich. (sos) Der stellvertretende Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat, Hans Jörg Krames, hat nicht nur angekündigt, den vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnten Antrag nun in den Stadtrat einbringen zu wollen. Er hat auch daran erinnert, dass der Bürgermeister sich bei anderer Gelegenheit für die Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen ausgesprochen habe. Als Reaktion auf die Grünen-Position erklärt nun Bürgermeister Ralf Bußmer, dass "das Ergebnis der Beratung im Sozialausschuss eine mehrheitliche und freie Entscheidung der Mandatsträger am Ende einer intensiven Diskussion" gewesen sei. Dabei seien alle Argumente in öffentlicher Sitzung ausführlich vorgetragen und ausdiskutiert worden. "Sie waren dabei nicht anwesend, was der Leser nicht ohne weiteres erkennen kann. Somit hat der Ausschuss gegen den Antrag Ihrer Fraktion gestimmt!", antwortet der Stadtchef dem Kommunalpolitiker und argumentiert weiter: "Wenn Sie vor der Sitzung davon ausgegangen sind, dass Ihr Antrag auf einhellige Zustimmung der Ausschussmitglieder trifft, so kann ich Ihre Frustration verstehen. Davon ist meiner Erfahrung nach aber nicht immer auszugehen, wie die kommunalpolitische Praxis lehrt! Ein komplexes Geschehen liegt dem Abstimmungsverhalten zu Grunde, und letztendlich entscheiden die vorgebrachten Faktoren individuell." Im Übrigen weise er den "Vorwurf dem Ausschuss gegenüber Respektlosigkeit gegenüber älteren und behinderten Menschen" zu attestieren "als Vorsitzender dieses Ausschusses klar und deutlich zurück". So respektlos könne man nicht mit den Mandatsträgern umgehen. In der Stellungnahme an Hans Jörg Krames und die Redaktion sagt der Bürgermeister weiter: "Weiterhin greifen Sie mich mit Ihren emotionalen Aussagen im heutigen Presseartikel persönlich an. Das ist der Sache abträglich, unnötig und respektlos! Es steht Ihrer Fraktion natürlich frei, einen entsprechenden Antrag für eine Beratung im Stadtrat zu stellen." Dazu genüge ein sachlicher Antrag, um Chancen für Mehrheiten zu suchen. Ralf Bußmer schließt mit den Worten: "Beschimpfungen bringen die Sache nicht voran!"

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