Stadtbus? Jein!
WITTLICH. Drei kleine Busse für mindestens 20 Personen wollten die Grünen im Stadtrat im verlässlichen Zeittakt auf Tour schicken. Die Fraktion setzt sich seit Ende 2004 für ein Stadtbussystem ein. Zu dieser Idee gibt es jetzt einen neuen Stadtratsbeschluss.
Ist ein Stadtbussystem für Wittlich sinnvoll und vor allem finanzierbar? Damit beschäftigten sich die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Ordnungsangelegenheiten gemeinsam mit der Verwaltung seit über zwei Jahren in acht Sitzungen (der TV berichtete). Eine Firma bekam den Auftrag, für maximal 15 000 Euro zu prüfen, ob die Idee in Wittlich machbar ist und hat ein Konzept erstellt. Darüber wurde diskutiert und die Rhein-Mosel-Verkehrsgesellschaft (RMV) in die Entscheidungsfindung miteingebunden. Jetzt lag der Grünen-Antrag, das System ein Jahr zu testen, auf den Tischen der Stadträte. Zu dem Alternativvorschlag "Probe-Jahr" hatte die Verwaltung bei der RMV nachgefragt und als voraussichtliche Kosten 281 000 Euro genannt.Vertrag für Krankenhauslinie endet
Zuvor hatte der Ausschuss sich generell zum Thema Stadtbus einer Position der Verwaltung angeschlossen. Das zusammen gefasste Ergebnis war: Der Vorschlag zur Erweiterung des Stadtbussystems werde grundsätzlich begrüßt, sei aber aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar. Wäre die Angelegenheit für die Stadt kostenneutral, gebe es keine Bedenken. Das komplexe Thema, was die umfangreichen Anlagen zum Antrag schon auf den ersten Blick belegten, kommt nun aufgrund eines fraktionsübergreifenden Votums des Stadtrats nochmals retour in den Ausschuss. Denn die SPD hatte mit einem abgewandelten Beschlussvorschlag Erfolg. Zuvor hatten die Grünen im Rat betont, sie seien, wie Ratsmitglied Hans-Jörg Krames formulierte: "Der festen Überzeugung, dass das die Innenstadt in Gänze lebendig macht." Außerdem sei der Umwelt-Aspekt nicht zu vernachlässigen. Und Fraktionssprecher Michael Wagner sagte: "Es geht letztendlich um die politische Entscheidung: Ist es uns den Betrag X wert?" In diese Richtung zielte auch der abgeänderte Antrag für eine "abgespeckte Probe", den Joachim Gerke, SPD, stellte. Er konnte sich durchsetzen: Das Thema Stadtbus wird zurück verwiesen in den Ausschuss mit dem Ziel, einen Fahrversuch in abgespeckter Form mit einer Linie durchzuführen. Details sollen im Ausschuss beraten werden. Als möglicher Starttermin gilt je nach Ergebnis im Ausschuss Juli 2008, weil dann ein Vertrag mit der RMV ausläuft, die für die Stadt die "Krankenhauslinie" betreibt.Wünschenswert, aber unbezahlbar
Zuvor gefallene wohlwollende Worte im Tenor, ein Stadtbussystem sei wünschenswert und zu begrüßen aber unbezahlbar, hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD kommentiert: "Kostenneutralität ist für uns kein Gesichtspunkt. Wir sollten entweder klipp und klar mit nein stimmen, oder wir ziehen den Versuch durch. Wir schlagen vor, tatsächlich probeweise mit einer Linie zu starten. Uns ist bewusst, dass wir Geld in die Hand nehmen müssen." Bei der Diskussion wurde unter anderem gewünscht, eine Stadtteillinie zu prüfen oder die bereits bestehende "Krankenhauslinie" wegen des Vertragsendes. Dieter Burgard, SPD, merkte an: "Ich glaube wir alle sind der Meinung, dass diese Linie nicht effektiv ist."
