Zwangsehen müssen nicht sein

Einige strecken freiwillig die Fühler nach potenziellen Bräuten aus, andere weigern sich partout, mit anderen Verbandsgemeinden zu fusionieren. Das wegweisende Projekt in Bitburg-Prüm, bei dem Experten im kommenden Jahr über den Zuschnitt der Verbandsgemeinden beraten, könnte Vorbild für andere Kreise sein und Entspannung in die heißen Fusions-Debatten bringen.

Kröv-Bausendorf/Manderscheid/Neumagen-Dhron/Thalfang. Die Diskussionen um die vom Land geforderten Fusionen einzelner Verbandsgemeinden sind in vollem Gang. Die Aktionen reichen von freiwillig angestrebten Fusionen bis hin zur vehementen Ablehnung von Zusammenlegungen.

In Bitburg hat man sich jetzt auf einen einmaligen und wegweisenden Schritt geeinigt. Gemeinsam mit Vertretern des Innenministeriums, des Gemeinde- und Städtebunds, der sieben Verbandsgemeinden und der Stadt Bitburg soll ein Vorschlag für einen Neuzuschnitt der Verbandsgemeinden erarbeitet werden. Bisher hatte das Land nur eine Liste mit 32 Gemeinden vorgelegt, die fusionieren sollen - notfalls unter Zwang. Der TV hat bei den vier betroffenen Kommunen im Kreis Bernkastel-Wittlich nachgefragt, wie weit deren Fusionsabsichten gediehen sind und was sie vom Modellprojekt im Kreis Bitburg-Prüm halten.

Die Nase vorn hat Neumagen-Dhron als kleinste Kommune. Bürgermeisterin Christiane Horsch und der Verbandsgemeinderat haben sich schon früh für eine freiwillige Fusion entschieden. "Ganz wichtig ist uns dabei die Beteiligung der Bürger", sagt Horsch. Und die wurden mit einer Veröffentlichung im Amtsblatt detailliert über die vier infrage kommenden Verbandsgemeinden Thalfang, Wittlich, Bernkastel-Kues und Schweich informiert. Jetzt soll es Bürgerinformationen geben und Befragungen in den Ortsgemeinden. Sogar eine Zerschlagung der Verbandsgemeinde käme infrage, weil die Verbandsgemeinde (VG) Schweich einzelne Gemeinden aufnehmen würde. Favorit sei ganz klar Bernkastel-Kues. Die Entscheidung, die bereits 2010 fallen könnte, würde aber der VG-Rat fällen. Obwohl das Bitburg-Prümer Projekt für ihre VG nicht mehr aktuell sei - dafür seien sie schon zu weit fortgeschritten -, findet Horsch die Beteiligung aller Kommunen, nicht nur der betroffenen, gut.

Wie das Vorgehen ihrer Verbandsgemeinde könnte das Projekt Wegweiser für andere Kommunen werden.

In Thalfang bezieht Michael Suska, Fachbereichsleiter Organisation und Finanzen, Stellung zum Thema. Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo hat derzeit Urlaub. Suska macht klar: "Wir werden die Vorgehensweise in der nächsten Sitzung des VG-Rats am 27. Oktober beraten und uns auch dann erst positionieren." Fusionsgespräche seien zu führen, aber Partner gebe es noch keine. Zum Bitburg-Prümer Ansatz will er sich noch nicht äußern.

Auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Manderscheid, Wolfgang Schmitz, befindet sich im Urlaub. Sein Stellvertreter, der erste Beigeordnete Günter Krämer, erklärt den Standpunkt: "Wir wollen eigenständig bleiben. Das ist unser Ziel." Bei bereits 21 Dörfern in der VG kann er sich nicht vorstellen zu fusionieren. Schließlich läge die Grenze bei 30 Dörfern. "Am 10. November haben wir einen Termin bei Innenminister Karl Peter Bruch, um die weitere Vorgehensweise zu beraten. Für uns ist klar, wir wollen lieber wachsen. Wenn die Kreisgrenze geöffnet würde, könnten wir andere Gemeinden aufnehmen." Ein Gespräch wie in Bitburg-Prüm würde er begrüßen. Seine Ansicht: "Lieber eine Diskussionsrunde mehr als zu wenig." Aber ehe er so einem Projekt zustimmen würde, müssten erst einmal Ergebnisse desselben her. Vorher könnten ihn keine Anreize vom Erhalt der Verbandsgemeinde Manderscheid abbringen, sagt er entschieden.

"Wenn mir mal jemand erklären könnte, wo die Kostenvorteile dieser Fusionen liegen sollen, wär das gut. Kostengünstiger zu arbeiten als unsere Verwaltung geht nicht", sagt Otto-Maria Bastgen, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf. Weder er noch die anderen Parteien in der VG seien von der Gebietsreform überzeugt. Außerdem wolle man lieber wachsen, also eher Gemeinden aufnehmen, als mit anderen Kommunen fusionieren. So ein Projekt wie in Bitburg lehnt der Bürgermeister nicht ab. "Aber wir warten lieber ab, was in Bitburg-Prüm herauskommt. Vielleicht bringt das ja was." Vorher tut man in Kröv-Bausendorf erstmal nichts. Bastgen: "Mal schauen. Bis 2013 läuft noch viel Wasser die Mosel runter."

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