region/wittlich
13.03.2011

Zwischen Parteipolitik und Protest

Die Landtagswahl steht vor der Tür. Ein Grund für Moderator Ekkehard Nau, beim Himmeroder Forum für Führungskräfte über Politikverdrossenheit zu diskutieren.

Großlittgen. (ako) Vielleicht war die vergleichsweise geringe Resonanz auf das diesjährige erste Himmeroder Forum für Führungskräfte gleich ein Indiz für die Unlust von immer mehr Bürgern, sich mit dem zu beschäftigen, was letztlich doch ihren Alltag bestimmt: Politik und die Art, wie politische Entscheidungen zustande kommen.
 
Diskutiert wurde umso lebhafter und kontroverser. Neuerburgs christdemokratische Bürgermeisterin Anna Kling traf auf den Politologen Markus Linden von der Universität Trier und auf Elisabeth Reis, Hauptpetentin der Bürgerinitiative gegen den Hochmoselübergang.
 
Die Kommunalpolitikerin und die Vertreterin der Bürgerinitiative erläuterten aus ihrer jeweiligen Position, warum sie das ehrenamtliche Engagement für das Gemeinwesen umtreibt. Der Wissenschaftler betonte: "Es muss eine Polarisierung unterschiedlicher politischer Standpunkte greifbar sein. Andernfalls verliert die Bevölkerung das Interesse an der Politik."
 
Zur Sprache kam auch die Rolle der Medien als vierte Macht im Staat. Elisabeth Reis beklagte, dass die Berichterstattung über den Hochmoselübergang weniger die Sachargumente darstelle als die Frage, wer den Protest und wer den Bau der Brücke unterstützt: "Uns geht es doch gar nicht um Parteipolitik, sondern um Alternativen zu einer ökonomisch und ökologisch fragwürdigen Planung."
 

"Bürger kontrollieren Gewählte kaum"


 
Auch Neuerburgs Bürgermeisterin Anna Kling betonte, dass es vor Ort nicht um Parteipolitik, sondern um Projekte gehe. "Leider nehmen die Bürger häufig nicht oder sehr spät wahr, dass sie gefragt sind. Und sie kontrollieren kaum, ob ihre gewählten Vertreter das tun, was sie ihnen aufgetragen haben."
 
Sie wolle "ihre" Neuerburger ermutigen, sich stärker zu beteiligen und die Meinung zu anstehenden Projekten auch zu äußern.