Initiativen warnen vor Kahlschlag

TRIER. (DiL) Die Arbeitslosen- und Beschäftigungsinitiativen der Region fürchten das Aus für ihre Maßnahmen. Damit wären mittelfristig rund 1500 Jobs zwischen Bitburg, Trier und Merzig gefährdet. Hintergrund ist die Neu-Orientierung der Arbeitsverwaltung im Zuge der "Hartz-Reformen".

Erklärtes Ziel der Bundesanstalt für Arbeit ist es, ihreAktivitäten stärker auf jene Arbeitnehmer zu konzentrieren, dieeine Chance zur zügigen Integration in den "ersten Arbeitsmarkt"haben. Schließlich, das betont auch der Präsident desArbeitsamtes Trier, Hans Dieter Kaeswurm, werde dieArbeitsverwaltung aus Versicherungsbeiträgen finanziert, deshalbmüsse ihre Arbeit auch primär den Beitragszahlern zugute kommen. Dazu gehören nicht die Empfänger von Arbeitslosenhilfe, Schüler, Berufseinsteiger oder -rückkehrer, die sich häufig in den Maßnahmen der Arbeitslosen- und Beschäftigungs-Initiativen wie Bürgerservice und Tina in Trier oder Alibi in Bitburg finden. Viele von ihnen sind in der neuerdings üblichen Gruppeneinteilung der Arbeitsverwaltung - sie teilt die Klienten je nach Vermittelbarkeit in Stufen von eins bis fünf ein - in den unteren Kategorien zu finden. Deshalb stehen ihnen nicht mehr alle Fördermaßnahmen zur Verfügung. Von einem gänzlichen Ausstieg des Arbeitsamtes aus der Förderung dieser Gruppen könne freilich "keine Rede sein", versichert Kaeswurm. Sie würde weiter laufen, allerdings "unter Berücksichtigung der Haushaltsmittel". Auch Arbeitslosenprojekte können weiter mit Mitteln rechnen - wenn sie bestimmte Erfolgsquoten und -standards einhalten.

Genau da setzen die Befürchtungen der Initiativen an, die ohne ausreichende Alimentierung des Arbeitsamtes ihre Arbeit gefährdet sehen. Weil die Bundesanstalt ihre Mittel verstärkt für erfolgsorientierte neue Instrumente wie Personal-Service-Agenturen verwende, bleibe "für Langzeitarbeitslose, Ältere und Benachteiligte" nicht mehr viel übrig. Von "Kahlschlag" war die Rede.

Bischof Marx hat sich auf die Seite der Projekte gestellt und in den letzten Wochen wiederholt ein Konzept für die benachteiligten Gruppen auf dem Arbeitsmarkt gefordert. So korrespondierte er auch mit dem "Erfinder" des Reformmodells, Peter Hartz. Die Aktivitäten des Oberhirten und seiner Mitstreiter blieben offenbar nicht ohne Erfolg: Bundeskanzler Schröder kündigte an, man werde sich verstärkt auch um jene kümmern, die für den "normalen" Arbeitsmarkt nicht mehr zu vermitteln seien.

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