Wahl-Stress: So planen die Parteien

BERLIN/MAINZ. (win/alf) Das Vorziehen der Bundestagswahl wirbelt den Wahlkalender der Parteien durcheinander und sorgt teilweise für enormen Zeitdruck. Parteitage müssen vorverlegt und Meldefristen für Kandidaten verkürzt werden.

Die Operation Neuwahlen hält die Parteizentralen auf Trab. Der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Jörg Berres sieht keine Organisationsprobleme, auch wenn auf die Kommunalverwaltungen noch einige Schwierigkeiten durch das Zusammentreffen von Vorbereitungs- und Ferienzeit zukommen dürften. Um allerdings in einem Zeitplan bis Mitte September zu bleiben, müssten Zulassungsfristen für Kandidaten und Listen verkürzt werden. Bisher haben Wahlkreisausschüsse oder Landeswahlausschuss die Bewerbungen mindestens 58 Tage vor der Wahl zu genehmigen. Diese Zeitspanne ist nicht haltbar, weil nach Einschätzung des Landeswahlleiters wohl erst Mitte August alle Kandidaten und Listen aufgestellt sein werden. Die FDP hat nach Angaben von Parteigeschäftsführer Josef Becker ohnehin ihre Listenaufstellung bereits für den 16. Juli terminiert und daher mit dem neuen Zeitplan keine Probleme. Die Grünen werden für Mitte Juli einen Sonderparteitag einberufen, um ihre Landesliste aufzustellen. Die CDU bastelt nach Angaben von Generalsekretär Claudius Schlumberger noch an einem vorläufigen Terminplan. Was an Kandidatenauswahl ursprünglich für September und Oktober geplant war und am 26. November in einen Listen-Parteitag münden sollte, muss nun möglichst rasch vonstatten gehen. Dabei müssen erst einmal vom Ortsverband angefangen Delegierte für Vertreterversammlungen bestimmt werden, um später die Kandidaten zu küren. Die SPD will sich am Freitag vom Parteirat einen Fahrplan absegnen lassen, der für den 16. Juli die Listenaufstellung vorsieht. Unter Zeitdruck gerät auch die Stadt Trier, wo die vorgezogene Bundestagswahl von der OB-Wahl im Herbst 2006 abgekoppelt wird. Nach TV-Informationen wollen alle sechs Bundestagsabgeordneten aus der Region Trier erneut kandidieren. Konkurrenz aus den eigenen Reihen bei der Kandidaten-Aufstellung könnte allerdings CDU-Mann Peter Rauen (Salmrohr) bekommen. Möglicher Herausforderer: Der Arzfelder VG-Bürgermeister Patrick Schnieder. SPD und Grüne haben unterdessen in Berlin angekündigt, ohne Koalitionsaussage in eine vorgezogene Bundestagswahl zu ziehen. Am Rande einer Unions-Fraktionssitzung wurde bereits über Personalien diskutiert - unter Führung von CDU-Chefin Angela Merkel.

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