Absurdes Prozedere

Auch scheinbar simple Sachverhalte können mitunter ganz schön kompliziert sein. Jedenfalls dann, wenn die Hauptakteure Behörden sind. Bestes Beispiel dafür ist das Tauziehen um eine Rindfleisch-Aufkaufaktion der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Wegen angeblich mangelhafter BSE-Tests will die BLE Geld zurückhaben, das rheinland-pfälzische Umweltministerium will zahlen. Damit könnte das Problemchen eigentlich vom Tisch sein. Weil beide Behörden aber offenbar nicht miteinander kommunizieren (können), wird einfach der Wittlicher Schlachthof Simon zwischengeschaltet und vor den Kadi gezerrt. Ein völlig überflüssiges und absurdes Prozedere, das neue Kosten verursacht, etliche Beamte beschäftigt und mit dem Verwaltungsgericht letztlich sogar eine weitere Behörde auf Trab hält. Unglaublich: Drei Behörden beschäftigten sich seit Monaten mit einem Sachverhalt, der mit einem Telefonanruf und einer Überweisung vom Tisch sein könnte. Und für diese Beschäftigungstherapie staatlicher Stellen muss der Steuerzahler auch noch bluten. Der Streit um die angeblich mangelhaften BSE-Tests wirft aber auch Fragen auf: Wer ist eigentlich schuld, dass die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung jetzt 28000 Euro zurück bekommt? Ist es das Mainzer Umweltministerium, das dem Ludwigshafener Labor die BSE-Test-Lizenz vorschnell entzogen hat? Oder ist es das Labor selbst, dessen Tests womöglich wirklich nicht den Vorgaben entsprachen? Bis jetzt gibt es darauf keine Antworten. Höchste Zeit, dass sich das ändert. r.seydewitz@volksfreund.de

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