Die Luft wird dünner

Aus dem politischen Leben der Region sind die Freien Wählergruppen nicht mehr weg zu denken. Und so lange sie es schaffen, nicht zum Anhängsel anderer Parteien zu werden, bleiben sie unverzichtbar. Dass sie ein freier Zusammenschluss und keine Partei sind, markiert dabei gleichzeitig ihre Stärke und ihre Schwäche.

Stark sind sie, weil sie frei von den Zwängen einer Bundes- und Landespartei im Sinne jener Bürger agieren können, die sie vor Ort gewählt haben. Schwach sind sie, wenn diese Freiheit zu Populismus und Opportunismus führt. Was die Unabhängigen Listen wert sind, entscheidet also die jeweilige Fraktion vor Ort. Dass die Freien gelegentlich auch von Selbstdarstellern und bunten Vögeln vertreten werden, liegt in der Natur der Sache. Aber das schadet der Kommunalpolitik allemal weniger als die farblosen Funktionäre, die oft übrig bleiben, wenn die Parteien ihre Listen aufstellen. Aber die Luft wird dünner für die Unabhängigen. Die Parlamente, in denen sie sitzen, haben immer weniger zu sagen, Entscheidungen fallen in der Verwaltung oder in Zweckverbänden. Vielleicht sind sie deshalb die einzigen, die das Thema einer umfassenden Verwaltungs- und Organisationsreform in der Region wirklich voran treiben wollen. Denn sie haben ja recht mit ihrer Analyse: Dass es zu viele Gemeinden gibt, aber zu wenig Kompetenzen auf Gemeinde-Ebene. Dass eine starke, aber demokratisch kontrollierte Institution auf Regional-Ebene fehlt. Dass es insgesamt zu viel Verwaltung gibt. Würden die Freien Wählergruppen den Mut besitzen, die Konsequenzen aus ihrer Analyse im Klartext zu formulieren, auch da, wo es wehtut, und Ebenen wie die Landkreise vielleicht wegfallen müssten: Dann hätten sie in Sachen Zukunft die Nase vorn. d.lintz@volksfreund.de

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort