Die Reise nach Jerusalem
Ohne Frage ist Hartz IV, das Konzept zum Fordern und Fördern, richtig und notwendig - wenn für jeden Langzeitarbeitslosen ein Jobangebot vorhanden wäre. Dummerweise hat im Osten rechnerisch nur jeder 30. Arbeitslose die Chance auf eine freie Stelle, im Westen etwa jeder Zwölfte.
Deshalb kann Hartz noch so viel fördern: Der Einklang mit dem Fordern kann nicht gelingen. Hartz IV wird somit eine Art "Reise nach Jerusalem" bleiben: Wer Glück und Geschick hat, erwischt einen Platz. Der Rest hat Pech gehabt. Es war klug von Kanzler Schröder, den Druck aus dem Kessel zu nehmen und zwei wesentliche Konfliktpunkte zu entschärfen. Das "Einknicken" vor der Straße mag zwar populistisch sein, aber es ist auch vernünftig: Halbgare Regelungen wie beim Auszahlungstermin oder den Kindersparbüchern wären dauerhaft Steine des Anstoßes geblieben. Der Streit darum hätte zu viel Energie verzehrt. Noch besser wäre es allerdings gewesen, auch die Frage der Lebensversicherungen zu klären. Es ist absurd, von den Bürgern Vorsorge einzufordern, dies dann aber gesetzlich zu konterkarieren. Ob der zuständige Minister Clement nun eine Niederlage hat einstecken müssen oder nicht, ist unwichtig. Der Charakter des Gesetzes blieb erhalten. Auch deshalb wird der Protest wohl andauern. Erfreulich immerhin, dass offenbar auch die Union die Kurve gekriegt hat und sich zu ihrer Mitverantwortung bekennt. nachrichten.red@volksfreund.de
