Ein bombastischer Flop

Bei aller berechtigter Kritik an der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung: Gutachten wie die der Wirtschaftsinstitute fließen natürlich in die Projektionen der Herren Clement und Eichel ein.

Bei aller berechtigter Kritik an der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung: Gutachten wie die der Wirtschaftsinstitute fließen natürlich in die Projektionen der Herren Clement und Eichel ein. Weil die Halbwertzeiten der Expertisen aber inzwischen der der Wettervorhersage ähneln, wird der Regierung regelmäßig die wissenschaftliche Grundlage entzogen. Die Prognose-Schludrigkeit der Institute entschuldigt zwar nicht alles, aber sie macht solides finanzpolitisches Handeln zweifellos schwieriger. Kleinlaut ist die Koalition geworden, das Wort vom Aufschwung nimmt wenn überhaupt nur noch Daueroptimist Wolfgang Clement in den Mund. Die Erkenntnisse des Frühjahrsgutachtens sind allerdings weitgehend deckungsgleich mit denen vorheriger Analysen: Die Reformen waren gut, aber nicht ausreichend, um die Wachstums- und Binnenschwäche zu überwinden. Mit ein paar Einzelmaßnahmen lassen sich eben nicht die Probleme des Landes lösen. Dennoch gibt es etwas, das über diese Botschaft hinausgeht. Interpretiert man die Institute nämlich, gelangt man zwangsläufig zu der Erkenntnis, dass auch der bombastische Jobgipfel ein ebenso bombastischer Flop gewesen ist. Er war genau eine dieser Erfolgs-Illusionen, mit der die Politik zunehmend hausieren geht – um dann doch nur Enttäuschungen zu produzieren. Für einen bereits angeschlagenen Wirtschaftsstandort ist das jedoch fatal. nachrichten.red@volksfreund.de

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