Hoffnung für Nahost

An Nahost-Gipfeltreffen hat es in der jüngeren Geschichte nicht gemangelt, doch auf dem Weg zu einer friedlichen Lösung sind die Krisenpartner dabei bisher kaum weitergekommen. Doch nun, nach der grundsätzlichen Akzeptanz von George W. Bushs "Straßenkarte" zum Frieden durch beide Konfliktparteien, bietet sich beim absehbaren Dreier-Treffen Anfang Juni zwischen dem US-Präsidenten, Ariel Scharon und dem neuen palästinensischen Hoffnungsträger Mahmoud Abbas eine weitere große Chance zur Annäherung.

Einmal mehr wird deutlich, dass es offensichtlich allein der amerikanische Einfluss vermag, hier spürbare Bewegungen auf beiden Seiten zu erreichen. Trotz großer Vorbehalte, die weiter sowohl in Israel wie auch unter den Palästinensern verwurzelt scheinen und die sich auch auf die Motive der US-Regierung beziehen, geht es derzeit dennoch in Trippelschritten voran. Ein Gipfel mit Bush wird weitere Fortschritte eher fördern, weil er alle Parteien allein durch die optische Wirkung dazu zwingt, großen Worten auch Taten folgen zu lassen. Wichtig wäre deshalb in diesem Zusammenhang, wenn sich endlich die USA und Europa auf eine gemeinsame Nahost-Strategie einigen könnten. Einigen EU-Staaten fällt es weiter schwer einzugestehen, dass erst das konsequente Ignorieren Jassir Arafats durch das Weiße Haus den Aufstieg von Mahmoud Abbas ermöglicht und den Reformdruck innerhalb der PLO erhöht hat. Dass gestern wieder einmal Frankreichs Außenminister bei Arafat seinen Hofknicks vollzogen hat, macht außenpolitisch nur Sinn, wenn man darin eine bewusste Stichelei gegenüber Amerika sieht. Doch dem Friedensprozess schadet ein derartige Diplomatie. Denn einen vernünftigen Grund, heute weiter mit einem notorischen Störenfried zu reden, der seinem Volk - wie im Jahr 2000 in Camp David beim Treffen mit Bill Clinton - bisher jede Chance zum Frieden versagt und stattdessen auf eine blutige Intifada gesetzt hat, gibt es nicht. Auch das ständige - auch in Berlin gehörte - Argument, Arafat sei schließlich gewählt, zieht nicht: Auch der Diktator Saddam Hussein war einst mit 100 Prozent der Stimmen zum Staatsoberhaupt "gewählt" worden. Abbas stärken und Arafat schwächen - nur so wird die internationale Gemeinschaft am Ende auch den Druck auf Israels Betonköpfe aufrecht erhalten können. nachrichten.red@volksfreund.de

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