Im Gespräch

Immer weniger Menschen gehen wählen. Das geht nun schon seit vielen Jahren so. Und immer mehr Menschen wählen wieder rechtsextremistische Parteien. Das haben wir vor einer Woche in Sachsen und Brandenburg gesehen.

Die Reaktionen der etablierten Parteien darauf sind immer die gleichen: Betroffenheit. Das muss uns zu denken geben! Da muss jetzt etwas geschehen! - Doch dann geschieht nie etwas. Bevor es so weiter geht und bevor es eines Tages vielleicht zu spät ist, sollte in diesem Land endlich einmal ernsthaft darüber diskutiert werden, ob unser Wahlsystem noch das richtige ist in der heutigen Zeit. Nach der Nazi-Zeit war das Verhältniswahlrecht sicher der beste Weg in eine stabile Demokratie. Doch um diese zu bewahren, scheint inzwischen eine Direktwahl, also eine Persönlichkeitswahl wie in Frankreich oder England, die bessere Lösung zu sein. Das würde den Parteien zwar ein Instrument nehmen - nämlich die Absicherung bestimmter Personen über Listen. Der Einfluss der Bürger darauf, welche Kandidaten sie als Vertreter ihrer Interessen im Parlament sehen wollen, würde so jedoch viel größer werden und damit auch sicherlich die Wahlbeteiligung. Dies wiederum hätte zur Folge, dass Kandidaten rechtsextremistischer Parteien kaum einen Wahlkreis direkt erobern könnten. Was man mit einem zweiten Wahlgang (Stichwahl) nach französischem Muster fast ausschließen könnte. Wenn den etablierten Parteien und ihren Politikern schon der Wille fehlt, über eine solche Parlamentsreform überhaupt einmal nachzudenken (die natürlich noch andere Konsequenzen haben müsste), dann läge es eigentlich am Bundespräsidenten, den Diskussionsdruck in der Öffentlichkeit zu erhöhen. Und auch an Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, indem sie das von dem Abgeordenten, den Sie zuletzt gewählt haben, nachdrücklich fordern. Vielleicht denken Sie ja an diesem Wochenende einmal darüber nach. Ihr Walter W. WeberChefredakteur

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