Im Schlamassel

Seit einem Jahr regiert der Rotstift in Mainz - und nicht nur dort. Doch für die sozialliberale Koalition bleibt festzustellen, dass der Doppelhaushalt nicht nur auf tönernen Füßen stand, sondern von Anfang an ein abenteuerlicher Reparaturbetrieb war.

Allen Beteuerungen, einen Konsolidierungshaushalt vorgelegt zu haben, zum Trotz. Beck, Bauckhage und Mittler glaubten, sich wieder einmal ­ wie so oft in den vergangenen Jahren ­ durchlavieren zu können nach dem Motto "Allen wohl und keinem weh". Doch mit diesem Kurs erlitten sie diesmal Schiffbruch. Konjunkturflaute, wegbrechende Steuereinnahmen, falsche Wachstumsprognosen und eine Steuerreform mit nicht eingerechneten Ausfällen haben Bund und Ländern zugesetzt. In Rheinland-Pfalz schlagen die Entwicklungen doppelt durch, weil von Anfang an die Koordinaten im Haushalt nicht stimmten und zu allem Überfluss bereits Sparrunde über 70 Millionen Euro eingeplant waren. Inzwischen läuft der vierte Durchgang mit den Rotstiften. Doch dies konnte nicht verhindern, dass sich allein im abgelaufenen Jahr eine absolute Rekordverschuldung von 1,7 Milliarden Euro aufhäufte. Nachdem die Koalition sich noch vor wenigen Monaten mit Wirtschaftsprognosen froh gerechnet hat, muss sie nun mit dem Nachtragsetat tatsächlich alle Posten auf den Prüfstand stellen, will sie nicht den Rest an finanzpolitischem Kredit verspielen. Die Verwaltung muss durchforstet und die Wirtschaftsförderung viel stärker auf Sinn und Nutzen geprüft werden. Mit den Stadionausbauten in Kaiserslautern und Mainz hat man sich zusätzliche Klötze ans Bein gebunden. Ein nicht unerheblicher Teil des ganzen Schlamassels geht auf das eigene Konto ­ im wahrsten Sinne des Wortes. j.winkler@volksfreund.de

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort