Kein guter Reform-Motor

Die Schwüre von heute werden am Wahlabend nichts mehr wert sein, wenn dank der schwarz-gelben Schwäche Union und SPD gemeinsam ins Koalitionsbett hüpfen müssen. Denn eine vereinigte Linke mit Lafontaine und Gysi als Partner will bei führenden Sozialdemokraten ernsthaft doch niemand.

Die Schwüre von heute werden am Wahlabend nichts mehr wert sein, wenn dank der schwarz-gelben Schwäche Union und SPD gemeinsam ins Koalitionsbett hüpfen müssen. Denn eine vereinigte Linke mit Lafontaine und Gysi als Partner will bei führenden Sozialdemokraten ernsthaft doch niemand.Also bliebe nur die große Koalition, die es 1966 zum ersten und letzten Mal gegeben hat.

Damals war die Lage eine andere: Für die Genossen war das Bündnis mit der Union der erste Sprung in eine Bundesregierung und ein wichtiger Schritt, um später mit Willy Brandt auch das Kanzleramt zu erobern. Heute wäre sie für die SPD nur dazu da, unbedingt an der Macht zu bleiben.

Insgesamt bekäme diese Konstellation das Prädikat einer ungeliebten Not-Koalition. Deshalb könnte sich eines als riesiger Irrtum erweisen: dass nur die große Koalition in der Lage ist, die drängenden Probleme des Landes zu lösen. Die Reformbereitschaft beider Seiten dürfte nämlich eher begrenzt sein. Zum einen müsste die SPD höllisch aufpassen, innerparteilich nicht vollends zerrissen zu werden und noch mehr Gefolgsleute an die Linkspartei zu verlieren. Zum anderen dürfte die Union nach so vielen Jahren der Opposition kaum bereit sein, den so ungeliebten Genossen zu ihrer Befriedung auch noch weit reichende Zugeständnisse zu machen.

Manche Demütigung ist nicht vergessen. Eine große Koalition könnte daher mehr ein stotternder statt ein rundlaufender Reform-Motor werden.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort