Kein hoffnungsvolles Signal

Die Debatte gestern im Bundestag über die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit wird als harmlose Veranstaltung verbucht werden können im Vergleich zu dem, was die Republik am kommenden Donnerstag erwartet.

Die Debatte gestern im Bundestag über die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit wird als harmlose Veranstaltung verbucht werden können im Vergleich zu dem, was die Republik am kommenden Donnerstag erwartet. Welch eine Dramaturgie: Regierungserklärung, Schlagabtausch und dann der Jobgipfel! Ein Polit-Thriller? Wohl eher eine Inszenierungsfalle, in der die Realität versenkt werden soll. Denn es gibt keinen Königsweg, um die Massenarbeitslosigkeit zu beseitigen. Die Opposition suggeriert dies zwar mit ihrem Zehn-Punkte-Plan, mit ihrem Pakt für Deutschland, und die rot-grüne Regierung hechelt getrieben von der Horrorzahl 5,2 Millionen hinterher. Aber klar ist doch: Beide Seiten können gemeinsam nur an Stellschrauben drehen – und dann auf die Wirkung hoffen. Sind sie dazu wenigstens in der Lage? Die gestrige Debatte hat keine große Hoffnung gemacht. Weil die Union trotz aller Beteuerungen in Wahrheit kein Interesse daran hat, erneut einer schwächelnden Regierung den Krückstock zu reichen. Das würde nur Rot-Grün und dem Kanzler nützen, aber nicht denen, die diese Koalition möglichst bald aus dem Amt fegen wollen. Darin liegt jedoch Gerhard Schröders Chance: Je näher er an Merkel und Stoiber heran rückt, desto stärker wird der Druck auf die Unionsgranden. Schröders Gipfelwaffe ist daher der Kompromiss – nutzt er sie, bewegt sich auch was. nachrichten.red@volksfreund.de

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