Kinderschutz per Früherkennung

Die nach den Tragödien von Darry und Plauen ausgebrochene Debatte über den Schutz von Kindern wird morgen im Bundestag von der Großen Koalition vorerst beendet. Schon vor den jüngsten Fällen hatten Union und SPD ein Konzept ausgearbeitet, das nun zur Abstimmung steht. Änderungen wurden darin nicht mehr vorgenommen. Neue Gesetze sind nicht vorgesehen.

Berlin. (wk) Mancher Vorschlag auch aus den Reihen der Koalition, ob Pflichtuntersuchungen oder eine Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht, erscheint nun als ziemlich kurzlebig. Union und SPD wollen laut Antrag keine Gesetzesänderungen, sondern eine bessere Jugendhilfepraxis. "Alle Gesetze sind da, sie müssen nur angewandt werden", sagte Mitautorin Marlene Rupprecht (SPD) auf Anfrage.Die Koalition appelliert an die Länder, den Gesundheitsdienst und die Jugendhilfe auszubauen und alle Ämter besser miteinander zu verzahnen. Auch Kanzlerin Angela Merkel will nach Informationen dieser Zeitung nächste Woche bei ihrem geplanten Spitzengespräch mit den Ministerpräsidenten auf dieser Generallinie bleiben. Zwar hat sie die Ministerien noch einmal darum gebeten, über Maßnahmen nachzudenken, doch werde es grundlegend neue Ansätze wohl nicht geben, hieß es in Merkels Umgebung. Hauptinstrument der Früherkennung von Kindesgefährdungen sollen die Vorsorgeuntersuchungen werden. Derzeit gibt es bis zum zwölften Lebensjahr neun Untersuchungstermine, davon sechs in den ersten zwölf Monaten. Die Koalitionsfraktionen appellieren an den Gemeinsamen Bundesausschuss aus Ärzten und Krankenkassen, zu prüfen, ob diese Intervalle nicht "angepasst" werden können.Allerdings ist fraglich, ob der Ausschuss ausreichend medizinische Gründe für einen engeren Rhythmus sehen wird. Zudem soll sich die ärztliche Untersuchung künftig auch gezielt möglichen Misshandlungen oder Symptomen einer Vernachlässigung widmen; die Mediziner sollen entsprechend geschult werden. Den Ländern empfiehlt die Regierungskoalition, überall eine verpflichtende Kita- und Schuleingangs-Untersuchung durchzuführen. Einige Länder haben sie nicht oder nicht mehr.

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