Vor allem Frauen, an denen ein Großteil der häuslichen Kinderbetreuung hängen bleibt, sind dadurch benachteiligt. Wohnen nicht gerade Oma und Opa um die Ecke, heißt es für sie in den ersten Jahren: Job oder Kinder. Eine Alternative wie etwa in Frankreich gibt es nicht. Endlich hat man in Berlin den Nachholbedarf erkannt. Auch wenn dadurch nicht gleich jedes Kindern eher abgeneigte Paar sich sofort umentscheidet und einen Beitrag zur Lösung des demografischen Problems leisten wird. Doch leider sind die guten Vorsätze der Bundesfamilienministerin, die in ihrer Amtszeit noch keine Meilensteine gesetzt hat, pure Lippenbekenntnisse. Denn dem Tagesbetreuungsausbaugesetz, wie das Vorhaben hölzern heißt, fehlt es an Durchsetzungskraft. Die Bundesregierung schiebt die Verantwortung den Kommunen zu und stellt dafür keinen Cent zusätzlich zur Verfügung. Das Geld sollen die ohnehin schon klammen Kommunen aus den Einsparungen durch Hartz IV zusammenkratzen. Vorsichtshalber verzichtet man auf ein einklagbares Recht auf einen Betreuungsplatz, und die Kommunen brauchen auch keine Angst zu haben, wenn sie nicht genügend Plätze anbieten. Sanktionen gibt es keine. Also mal wieder mehr Schein als Sein. So ernst nimmt man Familienpolitik. b.wientjes@volksfreund.de