Nur eine Alibi-Veranstaltung
Ist das nun ein Erfolg oder nicht? Die Mei-nungen über das Ergebnis der Wahlen für die Ausländerbeiräte gehen auseinander. Gerade einmal elf Prozent Wahlbeteiligung in Trier sprechen exemplarisch dafür, dass etwas passieren muss.
Die bestehende Regelung muss auf den Prüfstand. Es kann in einem zusammenwachsenden Europa doch nicht sein, dass Zugereisten eine Quote zugeteilt wird, nur, damit dem Grundsatz der Demokratie Rechnung getragen wird. Grundsätzlich muss darüber nachgedacht werden, wie Migranten, die lange Zeit in Deutschland leben, die Möglichkeit eingeräumt werden kann, an Wahlen teilzunehmen, die deren Lebensumfeld wesentlich beeinflussen. Das sind in erster Linie Kommunalwahlen. Alibi-Veranstaltungen wie die Wahl der Ausländerbeiräte locken jedenfalls (fast) niemanden in die Wahl-Kabinen. r.neubert@volksfreund.de
