Ohne Schwung

Nein,sie sind momentan alles andere als in bester Verfassung, dieLiberalen. Die Enttäuschung bei der Bundestagswahl und dasklägliche Scheitern des Projekts 18 sind noch lange nichtverdaut, die Nachwehen des furiosen, langen undnervenaufreibenden Abgangs von Partei-Vize Jürgen Möllemann nochkeineswegs verflogen und Westerwelles angebliche neueErnsthaftigkeit ist selbst in den eigenen Reihen erst einmal eherungläubig zur Kenntnis genommen worden. Dazu kommt im Land einParteichef, der zwar weiterhin das politische Schwergewicht ist,sich allerdings schwer tut, neue Akzente und Impulse zu setzen.Und nicht zuletzt ein etwas außer Tritt geratener Wirtschafts-und Verkehrsminister. Hans-Artur Bauckhage sorgte in denvergangenen Wochen mit seinen später zurück gezogenenKürzungsplänen für den Rheinland-Pfalz-Takt und dem Rückzieherbeim B 10-Ausbau zumindest in der Pfalz für ein heftiges Echo.Gut ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl, bei der die Parteigegen einen anhaltenden Negativtrend ankämpfen muss, wirkt dieFDP nicht sonderlich gut aufgestellt. Sie vertraut auf ihreRegierungsbeteiligung in Mainz, sonnt sich imüberdurchschnittlichen Abschneiden auf Landesebene bei derBundestagswahl und verordnet sich ein "Weiter so". AufrührerischeParteitagsanträge wie die Forderung nach dem Ende derZwangsmitgliedschaft von Firmen in Handwerks- und Handelskammerwerden kassiert und in der Vorstandsspitze auch kein Wert aufagile Verjüngung aus der Kommunalebene gelegt. Der FDP und ihrem Oberliberalen Brüderle, die ansonsten immer für frischen Wind sorgen wollen, sind irgendwie Schwung und neue Ideen abhanden gekommen.

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