Richter im Fadenkreuz

Der Präsident des Hamburger Landessozialgerichts, Michael Ruppelt (54), der auf den Mainzer Chefsessel wechseln wollte, soll wegen des Besitzes von Kinderpornografie aufgefallen sein. Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat auf Anfrage bestätigt, dass sie wegen eines Anfangsverdachts ermittelt.

Mainz/Hamburg. Wegen dieses Verfahrens ist am Dienstag Ruppelts Wahl zum neuen Chef des Landessozialgerichts geplatzt. "Mit persönlichen Gründen" hat das Mainzer Justizministerium den überraschenden Rückzieher erklärt. Ruppelts Wahl galt als sicher. Die CDU hatte gegen den Vorschlag von Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD) keine Einwände. Die Vita schien lupenrein. Doch der angesehene Richter soll kurz vor der Sitzung des Richterwahlausschusses im Mainzer Raum ins Fadenkreuz der Fahnder geraten sein.Wohnung und Amtsräume durchsucht

Kurz darauf ist auch die Hamburger Staatsanwaltschaft aktiv geworden. Dem Vernehmen nach hat sie in Amtshilfe auch Ruppelts Wohnung und Amtsräume in Augenschein genommen. Ruppelt soll wegen privater Beziehungen oft im Rhein-Main-Gebiet gewesen sein und wäre wohl auch deswegen gerne Chef des Landessozialgerichts in Mainz geworden, an dem er bis zum Wechsel nach Hamburg im Jahr 2003 Vorsitzender Richter war.Zu Details des Verfahrens schweigt sich Oberstaatsanwalt Klaus Peter Mieth aus. Offen ist auch, ob der Richter bei einer Razzia im Internet aufgefallen sein könnte. Die Hamburger Justiz hat ein disziplinarisches Vorermittlungsverfahren eingeleitet und will zunächst die Mainzer Ermittlungen abwarten. Ruppelt sei derzeit weiter im Dienst. Die Nachfolge von Ralf Bartz, der an die Spitze des Oberlandesgerichts wechselte, bleibt jetzt aus spektakulären Gründen vorerst vakant. Die Stelle wird neu ausgeschrieben. Zu den aussichtsreichen Kandidaten gehört nun unter anderem der Ex-Präsident des Koblenzer Sozialgerichts und heutige Verwaltungsdirektor von Eurojust, Ernst Merz. Beworben hat sich auch Ex-Staatssekretärin Stefanie Lejeune.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort