Ja was denn nun? In Sachen Gesundheitspolitik wird wie gehabt jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Jetzt ist es mal wieder die Praxisgebühr. Sie wackelt und wackelt doch nicht. Erst verkündet Ober-Reformerin Schmidt nach heftiger Kritik von Patienten und der Parteilinken, dass die Behandlungsgebühr nicht unbedingt von Dauer sein müsse. Dann ruderte sie auf Druck der Parteioberen, die klar machten, an den zehn Euro führe kein Weg vorbei, wieder zurück: War alles gar nicht so gemeint. Und wie immer herrscht totale Verwirrung. Zumindest scheint Ulla Schmidt, die ansonsten alle Kritiker kaltschnäuzig abbügelte, kalte Füße zu bekommen. Sie weiß, dass ihr Posten wackelt. Noch mehr Pannen kann sie sich nicht erlauben. Dabei ist die Praxisgebühr in der Form, wie sie im Gesundheitsmodernisierungs-Gesetz steht, gar nicht auf ihrem Mist gewachsen. Die Union bestand auf den zehn Euro. Die Koalition musste im Ringen um einen Kompromiss unter anderem auch diese Kröte schlucken. Daher sollten sich die Besserwisser aus der Union nun mit Kritik an dem Chaos vornehm zurückhalten. Sie haben es mit verursacht. Insofern ist das Ganze eine Scheindebatte. Genauso unredlich wie die Kritik der Union ist es aber, dass Schmidt wieder einmal den Kassen den Schwarzen Peter zuschiebt. Wenn sie das Hausarztmodell haben will, durch dass den Patienten die Praxisgebühr erlassen werden kann, wenn sie zuerst zum Arzt ihres Vertrauens gehen, dann muss sie dafür auch die Voraussetzungen schaffen. Aber offenbar hat Schmidt längst den Überblick im Reformdschungel verloren und wartet mal wieder auf ein Basta des Kanzlers. b.wientjes@volksfreund.de