Triumph einer Ministerin

Eigentlich bedurfte es keiner "Krippenkonferenz", um festzustellen, dass der flächendeckende Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder im eklatanten Widerspruch zum dürftigen Angebot steht.

Ursula von der Leyen war schon vor Wochen mit der Realität auf Tuchfühlung, als sie ein Defizit von 500 000 Plätzen ins Feld führte. Aber immerhin steht nun fest, dass sie sich gegen alle Widerstände in den eigenen Reihen durchgesetzt hat. Am Ziel eines massiven Betreuungsausbaus kommt jetzt keiner mehr vorbei. Endlich geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie. Auch das wird schwer genug. Denn die Schlüsselfrage lautet: Wer steuert wieviel zur Finanzierung der familienpolitischen Offensive bei? Die Kommunen verweisen auf die Länder, die Länder auf die Kommunen, und gemeinsam schielt man auf den Bund. Unbestritten ist, dass unser föderaler Staatsaufbau dieses Problem eher verkompliziert als vereinfacht. Den Betroffenen kann es indes herzlich egal sein, woher die Mittel stammen. Ihnen klingen nur die politischen Beschwörungen im Ohr, wonach die Kleinkinderbetreuung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. So liegt es auf der Hand, dass Bund, Länder und Kommunen endlich an einem Strang ziehen müssen. Sicher soll es dabei in erster Linie um einen Aufbau West gehen. In den neuen Ländern ist der Bedarf an Plätzen praktisch abgedeckt. Übrigens ohne ein spezielles Finanzierungsprogramm. Vielmehr setzte man im Osten andere politische Prioritäten. Das war auch eine große Kraftanstrengung. Schließlich kann das Geld nicht zweimal ausgegeben werden, weshalb dort zwangsläufig andere Projekte unerledigt blieben. Für ihren familienpolitischen Weitblick dürfen die neuen Länder nicht das Nachsehen haben, indem sie bei der Verteilung zusätzlicher Finanzmittel leer ausgehen. Zumal die Betreuungsqualität auch im Osten verbesserungsbedürftig ist. nachrichten.red@volksfreund.de

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