Unerfüllbarer Traum?

Die europäische Einigung hat einen herben Rückschlag erlitten. Eine Verständigung über die europäische Verfassung scheiterte ausgerechnet an einem Land, das formal gesehen noch gar nicht EU-Mitglied ist. Die betonharte Haltung Polens muss jedenfalls überraschen. Vordergründig geht es um künftige Abstimmungsverfahren. Im Kern handelt sich um eine Machtfrage. Warschau will den Fehler des EU-Gipfels von Nizza zementieren. Dort wurde eine Stimmenverteilung festgelegt, die mit Demokratie und Transparenz wenig zu tun hat. Dabei ist den meisten Bürgern das politische Treiben in Brüssel und Straßburg ohnehin ein Buch mit sieben Siegeln. Wenn Deutschland mit seiner mehr als doppelt so großen Bevölkerung über fast genau so viele Stimmen bei EU-Entscheidungen verfügt wie der östliche Nachbar, dann kann Europa nicht funktionieren. Minderheiten würden nämlich über Mehrheiten befinden. Natürlich ist nicht alles verloren, die nächste Regierungskonferenz wird einen neuen Anlauf starten. Aber vielleicht erweist sich die in vielen Sonntagsreden beschworene Vision eines gemeinsamen Europas dennoch als unerfüllbarer Traum. nachrichten.red@volksfreund.de

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