"Willkommen im Club"

Knapp eine Woche nach seiner Ernennung hat der neue Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) seinen Amtseid abgelegt.

Berlin. (wk) Die Schuhe des Vorgängers sind groß, und das nicht nur, weil Olaf Scholz (SPD) ein eher klein gewachsener Mann ist. Der neue Arbeitsminister wurde gestern früh im Bundestag vereidigt, was in drei Minuten erledigt war. "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes..." Länger dauerte die Verabschiedung des Vorgängers. Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen applaudierten stehend. Alle wirkten gerührt. Und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte, die Art, wie Franz Müntefering sein Amt ausgeübt habe und der Grund, warum er es aufgebe, nämlich um seiner schwer kranken Frau zu helfen, das habe vielen Menschen imponiert. "Mir auch". Scholz nahm seinen Platz auf der Regierungsbank ein. "Willkommen im Club", flüsterte ihm Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu, als der neue Kabinettskollege etwas linkisch die Gratulationen des Kabinetts entgegennahm. Der 49-jährige Hamburger Sozialdemokrat wirkt manchmal schüchtern, ist es aber nicht. Seit der Ernennung vor einer Woche hat Scholz schon einen neuen Staatssekretär berufen und sich zielstrebig in die Materie eingearbeitet. Er will sofort handlungsfähig sein. Mindestlohn, Entsendegesetz, Rente mit 67, 58er-Regelung, Erwerbstätigenzuschuss. Für ihn ist das alles nicht fremd.Scholz war nach seinem Jura-Studium Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er kennt die Themen aus eigener Praxis, auch die Schattenseiten. Zum Beispiel die Frühverrentung, mit der Unternehmen massenhaft ältere Mitarbeiter zum Aufgeben lockten. Scholz ist gerade deshalb ein bekennender Anhänger der Schröderschen Agenda-Reformen. Mit denen verbindet ihn allerdings auch die größte Niederlage seiner steilen politischen Karriere. Als damaliger Generalsekretär der SPD entlud sich der Zorn der Genossen auf ihn. "Scholzomat" schimpften sie ihn. Doch der in Osnabrück als Sohn eines Eisenbahnbeamten geborene Sozialdemokrat hat durchaus soziales Gespür. Politik, sagt er, müsse bedenken, was Maßnahmen in der sozialen Wirklichkeit bedeuten. Deswegen ist es für ihn kein Widerspruch, einerseits für die Schröderschen Reformen zu sein und andererseits der von SPD-Chef Kurt Beck betriebenen Verlängerung des Arbeitslosengeldes I zuzustimmen. Das ist der einzige Punkt, an dem Scholz von der Linie Münteferings abweicht. Ansonsten will er dessen Politik nahtlos fortsetzen. .

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