Die Angst vor dem Stoiber-Effekt
Liegt Kurt Becks Zukunft in Berlin oder Mainz? Niemand scheint es zu wissen, vielleicht noch nicht einmal Beck selber. Die Landespartei übt sich trotz aller Tiefs in Umfragen und Medienberichten über den SPD-Chef in Gelassenheit. Doch es gibt auch die Angst vor dem Stoiber-Effekt: Ein erfolgloser Ausflug in die Bundespolitik hinterlässt Spuren am Image des Vormanns und in der Partei.
Mainz. Irrungen und Wirrungen um Satzfetzen sorgen wieder einmal für Schlagzeilen um Kurt Beck. Er will sich nicht "von außen wegpusten lassen", aber wenn er Teil des Problems ist, klebt er auch "an keinem Stuhl", so wird er aus Sitzungen der Genossen zitiert.Wer daraus Rückzugsgefechte ableitet, wird von Beck schnell in die Reihe der Falschinformierer eingeordnet. Das Trommelfeuer, dessen sich der SPD-Vorsitzende seit seinem Zickzack-Kurs gegenüber Linkspartei und Reformpolitik ausgesetzt sieht, und eine verbreitete Vertrauenskrise zeigen auch im heimatlichen Rheinland-Pfalz Wirkung. Beck hat deutlich an Ansehen eingebüßt. In Umfragen haben sich seine Sympathiewerte innerhalb eines Jahres halbiert. Selbst zwischen Rhein und Mosel halten ihn nur knapp 30 Prozent für den besten SPD-Kanzlerkandidaten. Damit liegt er noch drei Prozentpunkte vor dem zweiten gehandelten Anwärter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die schlechte Stimmung schlägt auch auf die Wahlumfragen auf Landesebene durch: Die SPD ist seit ihrer absoluten Mehrheit von 45,6 Prozent im März 2006 auf 37 Prozent abgestürzt und liegt mit der CDU nahezu gleichauf. Generalsekretärin Heike Raab bemüht Anleihen beim Fußball, um die Wahlperiode als Spielverlauf zu kommentieren. Zur Halbzeit habe man als Titelverteidiger die Nase leicht vorn und werde sich als Mannschaft nicht "kirre" machen lassen, wenn der Kapitän vorübergehend unter Beschuss gerate. Ahnen: "Landespartei ist gut aufgestellt"
Dass die Rheinland-Pfälzer ihren Ministerpräsidenten weiter überaus schätzten, habe sich jüngst beim Landesfest eindrucksvoll gezeigt, heißt es aus Becks Umfeld. Seine Stellvertreterin als Landesparteichef und Bundes-Präsidiumsmitglied Doris Ahnen übt sich ebenfalls demonstrativ in Gelassenheit. "Die Umfrageergebnisse machen vor Rheinland-Pfalz nicht halt, müssen uns aber keine schlaflosen Nächte bereiten", sagte die Ministerin im Gespräch mit dem Trierischen Volksfreund. Die Landespartei ist nach ihren Worten gut aufgestellt. Die SPD werde bundesweit auch wieder bessere Werte erhalten, und dass werde sich auch in Rheinland-Pfalz positiv auswirken. Auch andere Genossen verweisen darauf, dass die Landeszahlen mit 37 Prozent immerhin um zehn und mehr Punkte über den Bundeswerten liegen. Allerdings gibt es auch SPD-Granden und Kommunalpolitiker, die die Lage kritischer analysieren und sich fragen, wie beschädigt Beck möglicherweise am Ende aus dem "Berliner Abenteuer" herauskommt. Genereller Tenor: Der Parteichef wird dort zu wenig unterstützt und verfügt als langjähriger Skeptiker des bundespolitischen Politikbetriebes über zu wenig Netzwerke in der Führungsriege. Nur hinter vorgehaltener Hand wird schon mal von der Angst vor dem Stoiber-Effekt gesprochen. Der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende wandte sich nach seinen vorübergehenden Berliner Regierungsambitionen 2006 reichlich demontiert wieder verstärkt seinen Landesgeschäften zu. Am Ende hielt er sich "dank" zweier ehrgeiziger Nachfolge-Bewerber nicht mehr lange im Amt. Zwei aussichtsreiche Hoffnungsträger
Zwar gibt es in Rheinland-Pfalz mit Bildungsministerin Doris Ahnen und Wirtschaftsminister Hendrik Hering zwei mögliche und durchaus aussichtsreiche Aspiranten, die allerdings in unverbrüchlicher Treue zu Beck stehen. Ob dies allerdings auch für den im Regelfall eher konservativ gewirkten rheinland-pfälzischen Durchschnittwähler gilt, der bei der Landtagswahl bislang vor allem den bodenständigen und volksnahen Beck vor Augen hatte und nicht einen angeschlagenen SPD-Vormann, ist eine andere Sache. Daher fragen sich auch langjährige politische Wegbegleiter Becks eher bang, ob der Parteichef als Kanzlerkandidat antritt? Oder wenn nicht, ob er aus dem dann ohnehin vorübergehenden Vorsitzenden-Amt halbwegs unbeschadet herauskommt, um als Mainzer Regierungschef in die Landtagswahl 2011 zu ziehen? Mit der Lösung der Kanzlerkandidatenfrage allein scheint das Dilemma der Landes-SPD inzwischen nicht mehr behoben.
