Die Geschichte wiederholt sich
Berlin . Wenn am Sonntag in Hessen und Niedersachsen zwei neue Landtage gewählt werden, stimmen die Bürger nicht nur über die Landespolitik ab. Nach Lage der Dinge werden die Menschen auch von der Möglichkeit Gebrauch machen, den Stimmzettel als Denkzettel zu benutzen und die Berliner Regierungspartei SPD abzustrafen.
Glaubt man den Umfragen der Institute, die einen dramatischen Absturz der SPD vorhersagen, werden bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen die Genossen Sigmar Gabriel (Niedersachsen) und Gerhard Bökel (Hessen) für eine Entwicklung büßen müssen, die sie nicht zu verantworten haben. Die Auswirkungen der beiden Wahlen auf die Bundespolitik können weitreichend sein.Gewiss mussten schon Adenauer, Brandt, Schmidt und Kohl die Erfahrung machen, dass die Leute nach einer Bundestagswahl gern Dampf ablassen und sich, aus einem Enttäuschungs-Impuls heraus, in den Ländern "korrigieren". Bundeskanzler Gerhard Schröder dürfte dies zum zweitenmal erfahren. Bereits 1998 war die Bundesregierung dermaßen holprig in das rot-grüne Experiment gestolpert, dass bereits die erste Landtagswahl danach (Februar 1999 in Hessen) verloren und die schöne Mehrheit im Bundesrat flöten ging. Das gesamte Jahr 1999 geriet zur rot-grünen Katatrophe, weil nicht nur SPD-Chef Oskar Lafontaine aus Verärgerung über das "unkollegiale Mannschaftsspiel" die Flucht ergriff, sondern landauf, landab auch die Wähler.Vier Jahre später wird nun zu beobachten sein, dass sich Geschichte gelegentlich sehr wohl wiederholt: Abermals hat Rot-Grün den Start vermasselt, und wiederum ist mit einer empfindlichen Wahlschlappe zu rechnen, und zwar in beiden Bundesländern. Selbst absolute Mehrheiten für die CDU sind nicht auzuschließen, auch wenn Hessens Ministerpräsident Roland Koch aus Dankbarkeit für die Treue der FDP in schweren Schwarzgeld-Zeiten die Koalition gern fortsetzen möchte.Nun hat schon im Vorfeld niemand ernsthaft geglaubt, dass der relativ unbekannte SPD-Spitzenkandidat in Hessen, Gerhard Bökel, die Wiesbadener Staatskanzlei erobern könnte. Zu souverän hatte Koch regiert, zu fest steht die FDP an seiner Seite. Die Liberalen in Hessen können mit sieben Prozent rechnen, während die SPD auf bayerische Verhältnisse abgesackt ist und froh sein darf, wenn sie die 30 Prozent packt. Die Grünen werden vermutlich zwar ungeschoren davon kommen (etwa zehn Prozent), aber das nutzt ihnen wenig. Rot-Grün, so sieht es jedenfalls aus, hat in Hessen vorerst nichts mehr zu melden.Noch schlimmer sieht es in Niedersachsen aus, dem Heimatland des Bundeskanzlers. 1990 von eben diesem Gerhard Schröder erobert, droht nun der Sturz in die Bedeutungslosigkeit. Das hektische Strampeln von Ministerpräsident Sigmar Gabriel, der sich vor noch nicht allzu langer Zeit als kommende Führungsfigur der SPD und möglicher Schröder-Nachfolger feiern ließ, hat nichts genutzt. Alle Profilierungsversuche gegen den eigenen Kanzler ("Machen wir uns nichts vor, die Leute sind sauer über das, was aus Berlin kommt") waren umsonst. Die Vielzahl seiner Vorschläge zur Vermögenssteuer, zur Steuerreform, zur Sparpolitik haben gar mehr geschadet als genutzt, warfen sie doch ein noch grelleres Licht auf den rot-grünen Problemberg.Die Quittung: CDU-Herausforderer Christian Wulff zog in den letzten Monaten rasant an Gabriel vorbei. Der CDU-Vize hat nun gute Chancen, im dritten Anlauf endlich das ersehnte Ziel zu erreichen (Prognose: 46,5 Prozent). Selbst die blasse FDP hat Aussichten, wieder in den Landtag einzuziehen (sechs Prozent), was das Schicksal der SPD (37) endgültig besiegeln würde. Die Grünen (acht) sind zwar ungefährdet, aber auch uninteressant: Auf sie kommt es nicht mehr an, erst recht nicht, wenn die FDP es packt.Bundespräsident Rau bangt um Wiederwahl
In Berlin stellen sich die Genossen deshalb schon mal auf einen trüben Sonntag ein. Schröder will den Niedergang dem Vernehmen nach privat in Hannover verdauen und dann am Montag im Bundesvorstand die üblichen Mutmacher- und Durchhalteparolen verkünden. Doch auch er kann die psychologischen Folgewirkungen des mutmaßlichen Desasters nicht wegzaubern.Dennoch hat Schröder, im Nebenjob ja noch SPD-Vorsitzender, keineswegs Vorwürfe zu erwarten: Weit und breit ist in der Partei keine Kraft und keine Person zu sehen, die seinen Kurs ernsthaft kritisiert oder gar einen Aufstand anzetteln könnte. Die Linken sind beinahe ausgestorben und seit Lafontaines Abgang auch kopflos. Hinzu kommt der Irak-Konflikt, der Schröder zusätzlich schützt. Die roten Kriegsgegner scharen sich um ihren selbst ernannten Friedensfürsten, der es mutig wagt, der Weltmacht USA zu widersprechen. Das imponiert auch Genossen, die mit seiner Sozial- und Wirtschaftspolitik unzufrieden sind.Schröder versuchte im Wahlkampf zwar, Reserven zu mobilisieren, indem er erneut das Kriegsthema ansprach und auf seinen Erfolg bei der Bundestagswahl verwies ("Wir sind Experten für die letzten Meter"), doch selbst notorische Optimisten plagen arge Zweifel, ob dieser Coup zu wiederholen ist.Auch das Staatsoberhaupt beobachtet die Wahlen am Sonntag mit gemischten Gefühlen. Verliert die SPD Niedersachsen, kann Johannes Rau seinen Traum einer zweiten Präsidenten-Periode begraben. Die Mehrheit von SPD und Grünen in der Bundesversamlung (die 603 Bundestagsabgeordneten und nochmals 603 Delegierte aus den Bundesländern) wäre nämlich verloren.Auch im Bundesrat würde sich die Situation verschärfen, weil der bürgerliche Block (Union, FDP, Schill) dann über 41 von 69 Stimmen verfügen könnte. Das Regieren würde für Schröder damit noch schwerer, als es bisher schon ist.
