Die Linke und die Fliehkraft

Streit bei der "besonderen Vertreterversammlung" der rheinland-pfälzischen Linken in Kaiserslautern: Alexander Ulrich, einer von zwei Landesvorsitzenden, ist am Samstag zurückgetreten. Am Sonntag strichen dann auch die Vorstandsmitglieder Barbara Eckes und Annette Kanmaz die Segel.

Kaiserslautern. (fpl/dpa) Die "besondere Vertreterversammlung" der rheinland-pfälzischen Linken am Wochenende in Kaiserslautern ist tatsächlich etwas ganz Besonderes geworden: Am Samstag trat der Vorsitzende Alexander Ulrich zurück, am Sonntag folgten die Vorstände Barbara Eckes und Annette Kanmaz.

Er sehe "politisch und organisatorisch keine Grundlage" für ein erfolgreiches Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl 2011 -zumal man es in Rheinland-Pfalz "mit einer sehr starken SPD" zu tun habe, sagt Ulrich gegenüber dem TV.

Der Wähler schaue deshalb gerade bei der Linken ganz genau hin und frage sich: "Was ist das für eine Partei?" Wenn man es dann aber nicht in den Landtag schaffe, "dann wird das am Parteivorsitzenden festgemacht". Und diese Verantwortung habe er nicht mehr übernehmen wollen.

Hintergrund ist der schon länger schwelende innerparteiliche Zwist, wie Ulrich bestätigt: Es gebe "zu viele Fliehkräfte" in den eigenen Reihen und "große Schwierigkeiten im solidarischen Zusammenhalt". Er verweist dabei auf die heillos zerstrittene, derzeit nicht existierende Stadtratsfraktion in Trier (der TV berichtete mehrfach), bereits im März habe er deshalb vor einer drohenden Politikunfähigkeit gewarnt. Auch in Ludwigshafen sei die Ratsfraktion inzwischen zerbrochen. "Und diese Woche ist noch einer im Kreistag Bad Dürkheim zurückgetreten."

Vor dem Parteitag hatte sich Ulrich noch optimistisch gegeben: In einem Interview auf der Internetseite der Linken ging er davon aus, dass die Mitglieder für die Landtagswahl im kommenden Jahr "die besten Köpfe auswählen werden".

Das haben sie seiner Meinung nach dann aber nicht getan und es "nicht fertiggebracht, alle Regionen auf aussichtsreichen Listenplätzen" unterzubringen. Außerdem schaffte es Ulrichs Wunschkandidat, Frank Eschrich aus Pirmasens, nicht auf Platz 1: Bei einer Kampfkandidatur setzte sich am Ende Robert Drumm aus Ruthweiler im Kreis Kusel durch. Wolfgang Ferner aus Rommersheim (Eifelkreis Bitburg-Prüm) kam auf Platz 4 der Landesliste.

Kathrin Senger-Schäfer, neben Ulrich ebenfalls Landesvorsitzende, bedauert den Rücktritt. Ulrichs Pessimismus im Blick auf die Landtagswahl will sie allerdings nicht teilen. Anstelle von Ulrich soll nun Martin Klein dessen Aufgabe übernehmen. Im November gebe es dann ohnehin turnusgemäße Neuwahlen.

Den Ex-Vorsitzenden interessiert das nicht mehr: Er sei nach seinem Rücktritt nicht mehr zur Versammlung gegangen, sagt Ulrich. Diese sei ohnehin "am Rande der Beschlussfähigkeit" gewesen, weil noch am Samstag "massenhaft Mitglieder" abgereist seien.

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