Eierei an der Loreley - Millionenkosten und Streit um die Mittelrheinbrücke
Mainz/Simmern · Beim Bau einer Mittelrheinbrücke geht es um Millionenkosten und den Streit zweier Männer. Verkehrsminister Wissing steht nun unter Druck.
Mainz/Simmern Marlon Bröhr blickt neidisch nach Traben-Trarbach. Der Grund? "Dort gibt es gleich drei Brücken, die über die Mosel führen", sagt der CDU-Mann, der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises ist. Bröhr wünscht sich eine Brücke am Mittelrhein. Sie soll Anwohnern der Loreley helfen, schneller vom einen Rheinufer zum anderen zu kommen. Dafür müssen Autofahrer bislang auf die Fähre umsteigen oder einen Umweg von gut 70 Kilometern in Kauf nehmen. Wer die Brücke bezahlen soll, ist im rheinland-pfälzischen Landtag inzwischen zu einem Politikum geworden, das Volker Wissing (FDP) unter Druck setzt.
Denn der Verkehrsminister und Landrat Bröhr streiten darüber, wer das Geld für die Brücke zahlen soll, die mit 46 Millionen Euro veranschlagt ist. Im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung verankert, die Brücke als kommunales Projekt zu unterstützen. Wissing spricht davon, dass das Land einen Anteil von 80 Prozent der Kosten tragen werde. Doch ein Gutachten, das Bröhr in Auftrag gab, spricht die Kommunen frei von der Last, einen eigenen Anteil stemmen zu müssen. Auch der Landesrechnungshof erhöht den Druck auf das Ministerium. "Gewichtige Gründe" sprechen dafür, die Brücke als Landesstraße einzustufen, heißt es in einer Stellungnahme. Dann müsste das Land die Brücke alleine bezahlen. Das Verkehrsministerium verweist aber darauf, dass eine Landesstraße auch dem überregionalen Durchgangsverkehr dienen müsse. Offen ist, ob eine Mittelrheinbrücke das leistet.
Der Rechnungshof fordert eine Untersuchung und lässt eine abschließende Beurteilung offen. Wissing beharrte darauf, die Mittelrheinbrücke weiter als kommunale Brücke unterstützen zu wollen. Rechnungshof-Präsident Klaus Behnke erhöht wenig später im Mainzer Landtag erneut den Druck: "Man kann es schon so verstehen, dass wir gesagt haben, es ist eine Landesstraße", untermauert er. Bröhr sagt, der Minister ignoriere die Rufe des Rechnungshofs. "Herr Wissing steckt die Finger in die Ohren und fängt an zu trällern, weil er nichts anderes hören will." Doch auch Marlon Bröhr steht in der Kritik. FDP-Fraktionschef Thomas Roth sagt, der Landrat habe den Strudel erst verursacht, in dem die CDU nun stecke. Ein Problem, das er sieht: Sollte die Brücke reine Landesaufgabe sein, stehe diese in Konkurrenz zu anderen Landesstraßenprojekten - auch mit solchen aus der Region Trier. Dem Projekt droht dann eine lange Wartezeit - oder das Aus, wie Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun andeutet: "Wenn das noch mal 50 Jahre dauert, sollten wir den Fährverkehr stärken."KommentarMeinung
Sturheit hilft nicht weiter
Der Bau der Mittelrheinbrücke ist ein denkbar schlechtes Vorbild, wie Kreise, Parteien und Land ein Vorhaben torpedieren können, wenn sie auf stur schalten: Minister Volker Wissing tut sich keinen Gefallen, wenn er Andeutungen des Rechnungshofs ignoriert. Die Kreise können zugleich nicht erwarten, dass ihre plötzliche Kehrtwende bei eigenen Zuwendungen auf Begeisterung stößt. Als Landesprojekt würde die Brücke außerdem in Konkurrenz zu anderen kommunalen Vorhaben stehen, wodurch ihr Bau erneut zu prüfen wäre. Um die Gemüter zu beruhigen, hilft den Streithähnen nur eins: Eitelkeiten hinten anstellen und sich zusammenraufen. f.schlecht@volksfreund.deSTREIT VON KOMMUNEN UND LAND
Extra
(flor) Nicht nur die Mittelrheinbrücke ist ein Streit, der momentan zwischen Kommunen und Land läuft. Der Vulkaneifelkreis hat so eine Klage gegen das Land angedroht, sollten im Zuge der Kommunalreform elf Orte aus der Verbandsgemeinde Obere Kyll kreisübergreifend in die Verbandsgemeinde Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) wechseln. Am 2. März gibt es in Mainz eine Anhörung zu einem solchen Gesetzesentwurf des Innenministeriums. Gemeinden befürchten zudem, dass nach dem Gesetz künftig mehr Kreisstraßen abgestuft werden - und sie den teuren Unterhalt allein bezahlen müssen. Im Verkehrsministerium trafen Resolutionen ein. Volker Wissing sagt, man arbeite an einer Lösung.
