Ein bisschen friedlicher: Die Kriminalität steigt, sagen viele - aber stimmt das auch?

Trier · Die Gerichte in Deutschland haben im achten Jahr in Folge weniger Menschen rechtskräftig verurteilt. Und das, obwohl die Bevölkerung in den zurückliegenden Jahren eher gewachsen ist. Woran liegt das? Und bedeuten die Zahlen, dass auch die Kriminalität entsprechend zurückgegangen ist? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wie entwickelt sich die Jugendkriminalität?
Am stärksten ist das Minus bei den Jugendlichen: Etwa 31 300 Minderjährige wurden 2015 zu Jugendarrest, Arbeitsauflagen, Weisungen, Bewährungsstrafen oder Jugendhaft verurteilt. 2007 waren es noch mehr als doppelt so viele. Der Rückgang bei den Heranwachsenden beträgt rund 40 Prozent und bei den Erwachsenen etwa zwölf Prozent. Fachleute erklären den Rückgang unter anderem mit der "Vergreisung der Gesellschaft", die mit einem sinkenden Anteil der Jüngeren an der Gesamtbevölkerung einhergeht.

Wer wird vor allem verurteilt?
Das Gros der rechtskräftig Verurteilten sind Erwachsene (88 Prozent). Ihr Anteil an allen Verurteilten ist seit 2007 leicht gestiegen (plus fünf Prozentpunkte). Männer (rund 593 300) bekommen deutlich häufiger Geld- oder Freiheitsstrafen aufgebrummt als Frauen (146 200). Die meisten Verurteilten sind Deutsche (etwa 529 900), 209 600 hatten keinen deutschen Pass.

Wie ist die Situation in Rheinland-Pfalz?
Sie ist vergleichbar mit der Situation auf Bundesebene. Vor zwei Jahren wurden 34 877 Menschen in Rheinland-Pfalz rechtskräftig verurteilt. Ein Großteil der Verurteilten (28 075) war männlich, den größten Anteil stellte die Altersgruppe der 30- bis 40-Jährigen. Mehr als jeder zweite Verurteilte war vorbestraft, 23 Prozent hatten keinen deutschen Pass.

Was sind die häufigsten Straftaten?
Fast die Hälfte der Straftaten (48 Prozent) sind Eigentums- oder Vermögensdelikte. Jeder fünfte Verurteilte stand wegen einer Straftat im Straßenverkehr vor Gericht. Körperverletzung, Tötungsdelikte und andere Straftaten gegen Menschen waren in 15 Prozent der Verfahren Grund für eine rechtskräftige Verurteilung. Unter den übrigen 17 Prozent stechen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz hervor.

Inwiefern ändert sich das bei einzelnen Delikten?
Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Justizministeriums gibt es bei den Verurteiltenzahlen im Betäubungsmittelbereich kaum Bewegung. 15 Prozent mehr Verurteilungen innerhalb von zwei Jahren gebe es dagegen bei den sogenannten gemeingefährlichen Straftaten. Dazu zählen etwa Brandstiftungen oder gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr. Zurückgegangen sind dagegen laut Justizministerium die Verurteilungen bei Raub, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder Straftaten im Straßenverkehr.

Welche Sanktionen verhängen rheinland-pfälzische Gerichte bei Erwachsenen am häufigsten?
Beim allgemeinen Strafrecht überwiegt mit 81 Prozent die Geldstrafe. Die anderen wurden zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, die häufig zur Bewährung ausgesetzt wurde. Im Zuständigkeitsbereich des Trierer Landgerichts werden laut Statistischem Landesamt vergleichsweise mehr Menschen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt als in den übrigen rheinland-pfälzischen Gerichtsbezirken.

Gibt es insgesamt weniger Straftäter?
Die schwere Kriminalität geht nach Einschätzung von Fachleuten zurück. Der Wiesbadener Kriminalpsychologe Rudolf Egg spricht von "einer in der Summe dann doch friedlicher werdenden Gesellschaft, auch wenn es uns in einigen Bereichen gar nicht so vorkommt". Auch der Gebrauch von Schusswaffen gehe zurück.

Welche Rolle spielt die Justiz?
"Die Praxis der Gerichte lässt in den vergangenen zehn Jahren keine großen Schwankungen erkennen", sagt der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbunds, Sven Rebehn. "Es ist kein Trend zu mehr Milde zu beobachten." So weise die Statistik aus, dass seit Jahren etwa vier von fünf Fällen in einer Verurteilung endeten. Die Staatsanwaltschaften seien allerdings gezwungen, häufiger Verfahren nach Opportunitätsgrundsätzen einzustellen. Der Anteil der Einstellungen sei zwischen 2005 und 2015 von rund einem Viertel auf etwa ein Drittel aller erledigten Verfahren gestiegen. Als einen wesentlichen Grund nennt Rebehn Personalmangel. Auch Manfred Grüter, Landesvorsitzender der Neuen Richtervereinigung und Vizepräsident des Trierer Landgerichts, verweist auf "erhebliche Personalengpässe bei den Richtern" sowie deutlich aufwendigere Strafverfahren.

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