Ein regionaler Blick in die Koalitions-Kugel

Trier · Von den Bundestagsabgeordneten aus der Region Trier sitzt zwar niemand mit am Tisch, wenn heute in Berlin die Sondierungsgespräche beginnen. Wir wollten von "unseren" Jamaika-Abgeordneten aber dennoch wissen, wie sie die Chancen für ein Zustandekommen des Bündnisses einschätzen.


Auffallend: Es gibt selbst unter Parteifreunden durchaus große Unterschiede.
So hält etwa der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder das Ergebnis der Gespräche für offen, während der Cochemer Agrarstaatssekretär Peter Bleser "fest damit rechnet, dass eine Jamaika-Koalition vereinbart werden kann". Der Trierer CDU-Politiker und Bundestagsneuling Andreas Steier hält sich mit einer Prognose zurück, ist aber "gegen ideologische Grabenkämpfe" und steht damit einem möglichen Schwarz-gelb-grünen-Bündnis wohl positiv gegenüber.
Die Trierer Grünen-Parlamentarierin Corinna Rüffer glaubt, dass die Sondierungsgespräche "für alle Beteiligten eine echte Herausforderung" werden. "Ob der Weg nach Jamaika führt, ist ungewiss", hält Rüffer den Ausgang der Gespräche noch für völlig offen. Hauptknackpunkte aus Sicht der Grünen-Politikerin: die Themen Obergrenze für Flüchtlinge ("Wird es mit uns nicht geben"), Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt ("Da müssen wir richtig was liefern").
Auch das parlamentarische CDU-Urgestein Peter Bleser rechnet mit langwierigen Verhandlungen - schon allein deshalb, weil "die Schnittmenge an Gemeinsamkeiten kleiner sein wird als in der großen Koalition". Eine Alternative zu Jamaika gebe es aber schon alleine deshalb nicht, weil die SPD sich weigere, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Blesers Parteifreund Patrick Schnieder sagt, bei den Gesprächen hänge viel von der jeweiligen Kompromissbereitschaft ab. Es werde besonders spannend, "ob sich bei den Grünen der linke oder der gemäßigte Flügel durchsetzen wird". Regierungen wie die in Hessen oder Schleswig-Holstein zeigen nach Meinung Schnieders, dass mit dem realpolitischen Flügel der Grünen durchaus eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich sei.
Bundestagsneuling Andreas Steier sagt, die Menschen erwarteten Lösungen bei Themen wie hohe Mieten, knapper Wohnraum oder Rente und Pflege. Darauf müsse es in den jetzt beginnenden Gesprächen und Verhandlungen der möglichen Koalitionspartner Antworten geben, meint der Trier-Saarburger CDU-Politiker.
Von der neu in den Bundestag gewählten FDP-Abgeordneten Carina Konrad (Hunsrück) war trotz mehrerer Anfragen keine Stellungnahme zu erhalten.

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