Ganz schön blamabel
Ein Journalist twitterte vor wenigen Tagen, was das große Glück der Landesregierung in Sachen Pensionsfonds sei: Das Thema ist zu sperrig, um es ganz einfach nachvollziehen zu können. Oder wie es Klaus Behnke, Präsident des Landesrechnungshofs, mal sagte: Andere Rechnungshof-Vorsitzende hätten ihn gefragt, welches Kraut er rauche, als er das rheinland-pfälzische Modell erklärt habe.
In der Tat sind die finanzlastigen Feinheiten des Fonds schwer durchschaubar. Das ändert nichts daran, dass die Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof eine Blamage ist. Der Ärger der CDU ist nachvollziehbar, weil sie immer wieder ungehört auf Fehler im System verwies und bis vor Gericht ziehen musste, um recht zu bekommen. Nun ausgerechnet die Union zu kritisieren, dass sie keine eigenen Vorschläge macht, führt an den wahren Konsequenzen vorbei.
Es liegt an der Regierung, nun Lehren aus den Ungereimtheiten zu ziehen - und ein unangreifbares Konzept für einen Pensionsfonds vorzulegen.
f.schlecht@volksfreund.de
