Geht Merkel unter?
BERLIN. Wie geht es weiter in Berlin? Das Volk hat gewählt, die Volksvertreter sind ratlos. In Berlin herrscht am Tag danach großes Durcheinander. Es droht eine wochenlange Hängepartie.
Die Wähler in Deutschland sind selbst verblüfft, was sie am Sonntag angerichtet haben. Das Ergebnis der 16. Bundestagswahl hat dermaßen komplizierte Folgewirkungen, dass die Vielzahl der Interpretationen das Bild einer kompletten Verwirrung ergibt.Die Volksvertreter verstehen ihr Volk nicht mehr, die Demoskopen verstehen die Welt nicht mehr, und die Wirtschaftsvertreter, die einen Wechsel hin zu Schwarz-Gelb (Union und FDP) erhofft hatten, raufen sich die Haare und sprechen von einem "Debakel" (Hermann Franzen vom Deutschen Einzelhandel). Tatsächlich erweckt das politische Berlin am Tag danach den Eindruck eines Hühnerhaufens.
Grüne und CSU kommen sich näher
Eine klare Linie, wohin die Reise nun gehen könnte, ist nicht ansatzweise zu erkennen. Man stelle sich vor: Ausgerechnet die bayerische Staatspartei CSU, für die die Grünen stets Chaoten oder Schmuddelkinder waren, liebäugeln plötzlich mit einem schwarz-grün-gelben Bündnis. Und ausgerechnet die Grünen, die jene CSU immer als Ausbund des rückständigen Konservatismus betrachtet haben, nähern sich dieser Überlegung an. Gleichzeitig streben die Liberalen nach wie vor einen "Politikwechsel" an, wollen aber von einer Koalition mit dem grünen Erzfeind nichts wissen. Zudem schließt die SPD eine große Koalition unter Führung der Union aus, lehnen alle etablierten Kräfte den Kontakt zur neuen Linkspartei strikt ab, bringt der SPD-Abgeordnete Dieter Wiefelspütz eine rot-grüne Minderheitsregierung ins Spiel, erhebt Bundeskanzler Gerhard Schröder einen Anspruch zur Führung des Landes - der sich aus dem Wahlergebnis schwerlich ablesen lässt. Und als i-Tüpfelchen kokettiert die SPD-Führung ganz ungeniert mit der Idee, die Union aus CDU und CSU nunmehr als "zwei eigenständige Parteien" zu betrachten, mit dem Hintergedanken, selbst als stärkste Partei im Deutschen Bundestag wahrgenommen zu werden.
Mehr Durcheinander geht nicht. Es sei denn, man nimmt die Stimmen ernst, die abermals von Neuwahlen sprechen. Sollte nämlich, so das Kalkül vor allem in Kreisen der Genossen, die CDU-Vorsitzende Angela Merkel mit dem Vorhaben scheitern, eine tragfähige Koalition auf die Beine zu stellen, könnte der Biss in diesen sauren Apfel notwendig werden. Ähnlich äußerte sich der FDP-Präsident Hermann Otto Solms. Auch der Berliner Politikwissenschaftler Niels Dietrich erörterte dieses Szenario. Da sowohl Schröder als auch Merkel das Amt des Regierungschefs beanspruchten, könnte die Kanzlerwahl im Bundestag scheitern. Dies wiederum könnte den Bundespräsidenten veranlassen, Neuwahlen anzusetzen.
Präsident Horst Köhler hat indes gegenwärtig ganz andere Sorgen. Laut Grundgesetz wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Staatsoberhauptes gewählt. Dies muss nicht zwangsläufig der Kandidat der größten Partei oder Fraktion sein. Vielmehr wird der Präsident eine politische Entscheidung treffen und jene Person vorschlagen, die zur Bildung einer stabilen Regierungskoalition am ehesten in der Lage ist. Dies wird, sagen sowohl Bundeskanzler Schröder als auch der heimliche Grünen-Vorsitzende Joschka Fischer, "nicht Frau Merkel sein". Daraus lässt sich die rot-grüne Strategie ableiten, dass sie nicht ernsthaft eine Koalition mit der Union anstreben - es sei denn, unter einem Kanzler Schröder. SPD-Chef Franz Müntefering betonte ausdrücklich, die SPD werde sich nur mit einem Kanzler Schröder an einer Regierung beteiligen. Wie diese Regierung aber aussehen soll, blieb im Stockdunkeln.
Umgekehrt kommt für CDU und CSU eine große Koalition nur unter ihrer Führung in Frage. Die Spitzen der Union beauftragten die Kanzlerkandidatin Merkel gestern jedenfalls, mit allen Parteien (außer der Linkspartei) Gespräche aufzunehmen. Gemäß der SPD-Logik, man selbst stelle die größte Partei dar, schickte auch Müntefering Einladungen an alle Parteien (außer der Linkspartei) mit dem Ziel der "Sondierung".
Hängepartie zu erwarten
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle wies dieses Ansinnen jedoch kategorisch zurück: Eine Koalition mit SPD und Grünen sei völlig ausgeschlossen, deshalb brauche man auch nicht miteinander zu reden. Eine "Jamaika"-Koalition (Schwarz-Gelb-Grün) ist wiederum für andere nicht vorstellbar. Wie solch ein Bündnis funktionieren solle, so Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiesheu, "ist mir ein Rätsel". Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass der Nation eine wochenlange Hängepartie bevorsteht. Derzeit weiß niemand, wie das Pokerspiel ausgehen könnte. Nur eins ist klar: Bundeskanzler Gerhard Schröder bleibt solange im Amt, bis ein neuer Regierungschef gewählt ist. Geht es nach ihm, ist der neue auch der alte.
