Grüne erhoffen sich Rückenwind
Nach zweieinhalb Jahren außerparlamentarischer Arbeit wähnen sich die rheinland-pfälzischen Grünen wieder im Aufwind. Vor der Landesdelegiertenversammlung am Wochenende in Saarburg, bei der auch ein neuer Landesvorstand gewählt wird, setzt man verstärkt auf ur-grüne Themen wie Energie-/Umweltpolitik und Bürgernähe.
Mainz. Auf der Suche nach "grünen Spuren" wird man in Mainz in einer Nebenstraße, etwas außerhalb des Stadtzentrums, fündig. Die abseitige Lage der Landesgeschäftsstelle könnte symbolhaft für die Politik der Grünen stehen, die ihre Arbeit nach dem Scheitern bei der Landtagswahl 2006 auf interne Belange konzentrierten und öffentlich kaum noch wahrgenommen wurden. Nils Wiechmann, scheidender Sprecher des Landesvorstands, verhehlt nicht, dass die vergangenen zweieinhalb Jahre "schwierig" und von "harter Arbeit" gekennzeichnet waren, um die Partei neu aufzustellen.
"Strukturelle Stärkung" über die Kreisverbände
Für die inhaltliche und personelle Erneuerung gibt es intern ein bezeichnendes Kürzel: SOS. Das steht für "strukturelle und organisatorische Stärkung" und meint ein Programm zur Unterstützung der Kreisverbände. Es beinhaltet praktische Tipps zu Strukturen, Mitgliederwerbung und Pressearbeit. Angesichts des Ausscheidens aus dem Landtag blieb für die Grünen wohl keine andere Lösung, als ihre Politik vorwiegend über die Kreisverbände vor Ort öffentlich zu machen. Zumal mit dem Ausscheiden auch erhebliche finanzielle Einbußen verbunden waren; schließlich gibt es seitdem keine Steuermittel mehr, wie sie die Landtagsfraktionen für ihre Arbeit bekommen.
Schatzmeisterin Britta Steck aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich betont, dass weiterhin kräftig gespart werden muss und verstärkt Spenden gesammelt werden sollen, um ausreichend Geld für die Urnengänge im Superwahljahr 2009 zu haben. Eine Werbeagentur aus Ravensburg sei bereits gefunden. "Gott sei Dank sind es nur noch zweieinhalb Jahre bis zur nächsten Landtagswahl", sagt Vorstandssprecher Wiechmann. Er zeigt sich gleichzeitig überzeugt, "dass die Grünen in Rheinland-Pfalz nach wie vor ein starker politischer Akteur sind". Wiechmann macht dies fest an inhaltlichen Schwerpunkten und Wegmarken, die man gesetzt habe. So hätten die Grünen - "im Gegensatz zur Landesregierung" - ein klares Leitbild der ökologischen Erneuerung. Eveline Lemke, ebenfalls Vorstandssprecherin, ergänzt: "Wir haben eine Klimastrategie, um die Energiewende zu schaffen."
Atom-Ausstieg soll rechtlich verankert werden
Der Ausstieg aus Atomkraft und fossilen Energieträgern solle rechtlich verankert werden, entsprechende Finanzmittel müssten im Landeshaushalt bereitgestellt werden, damit Energieagenturen mit festem Aufgabengebiet die Strategie umsetzen könnten. Beim Parteitag am Wochenende, zu dem auch der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin erwartet wird, soll ein entsprechender Leitantrag verabschiedet werden.
Große Konkurrenz seitens der Linken, die bei den Kommunalwahlen ebenfalls in allen Kreisen und kreisfreien Städten antreten wollen, fürchten die Grünen nach eigenem Bekunden nicht., "Wir sind doch schon seit 20 Jahren vor Ort aktiv", sagt Niels Wiechmann. "Bei den Linken gibt es eher wenig Bewegung in der Fläche und keine kommunalpolitischen Programme", meint Eveline Lemke.
"Keine große Richtungsentscheidung"
Personell wird es beim Parteitag nach Angaben von Vorstandssprecherin Lemke "keine große Richtungsentscheidung" geben, obwohl der Landesvorstand neu gewählt wird.
Lemke selbst kandidiert erneut, außerdem wollen Markus Gröninger (Kreisverband Mainz), Daniel Köbler (ebenfalls Mainz) und Barbara Metzger (Pirmasens-Wasgau) Vorstandssprecher werden. Favoriten gebe es nicht, heißt es. Für den Parteirat bewerben sich aus der Region Trier die Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken (Bitburg-Prüm) und Sabina Quijano (Trier-Saarburg).
