Grybauskaite: Einigung über Reformpaket mit Großbritannien
Brüssel · Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel auf ein Reformpaket für Großbritannien verständigt, mit dem ein Austritt des Landes aus der Union verhindert werden soll.
Das teilte die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite am Freitagabend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Vereinbarung steht. Drama vorbei“, twitterte sie.
Agreement #UKinEU done. Drama over.
— Dalia Grybauskaite (@Grybauskaite_LT) 19. Februar 2016
Auch EU-Gipfelchef Donald Tusk hat eine Einigung auf ein Reformpaket für Großbritannien bestätigt.Deal. Unanimous support for new settlement for #UKinEU
— Donald Tusk (@eucopresident) 19. Februar 2016
Zuvor hatten Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einen Kompromissvorschlag auf den Tisch gelegt. „Es ist ein sehr fairer und ausgewogener Vorschlag“, berichteten Diplomaten am Rande des EU-Gipfels. Auf dieser Basis nahmen die Staats- und Regierungschefs mit fast zwölf Stunden Verspätung ihre Beratungen über die umstrittenen Reformforderungen Großbritanniens wieder auf.
Ursprünglich sollte der EU-Gipfel bereits am späten Freitagvormittag zusammentreffen. Das geplante Frühstück wurde wegen Meinungsverschiedenheiten unter den EU-Mitgliedern abgesagt. Vorgespräche und bilaterale Treffen dauerten den ganzen Tag über an.
Der britische Premier David Cameron will zahlreiche Zugeständnisse etwa bei den Sozialleistungen für EU-Bürger in Großbritannien durchsetzen, um einen „Brexit“, also das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union, abzuwenden.Mehr zum Thema
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