Harmonierende Pärchen
BERLIN. Die erste große Koalition hielt drei Jahre, von 1966 bis 1969. Es gibt viele Parallelen zur heutigen Regierung. Auch dem Kabinett von Kanzler Kurt Georg Kiesinger und Außenminister Willy Brandt gelang es, Deutschland wirtschaftlich wieder nach vorn zu bringen.
Nach der Rezession von 1966 ging es dank konzertierter Aktion und diverser Konjunkturprogramme wieder aufwärts. Wie heute brauchte man auch damals mitunter lange, um Kompromisse auszuhandeln, aber es kriselte nicht wirklich. Man hatte mit dem nach Kiesingers Urlaubsort benannten Kreßbronner Kreis ein enges Führungsgremium, ähnlich wie die Siebener-Runde bei Angela Merkel. Und ebenso wie heute mit Kauder/Struck, Röttgen/Scholz oder Koch/Steinbrück gab es gut harmonierende Pärchen. Die erste große Koalition hatte es leichter
Wirtschaftsminister Karl Schiller und Finanzminister Franz-Josef Strauß kooperierten eng ("Plisch und Plum"), die Fraktionschefs Rainer Barzel und Helmut Schmidt ebenfalls. Aber alle Vergleiche hinken, und Geschichte wiederholt sich nicht. Die erste große Koalition hatte es leichter, weil sie mehr verteilen konnte. Man staune, aber damals wurde der Kündigungsschutz ebenso ausgeweitet wie die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Die sozialen Netze wurden verstärkt. Vorteil Kiesinger. Zweiter großer Unterschied, diesmal mit Vorteil Merkel: Während die breite Bevölkerung ganz zufrieden war, protestierten Studenten und Intellektuelle massiv gegen das Bündnis. Günter Grass sprach von einer "miesen Ehe", und es gab Straßenschlachten um die Notstandsgesetze. Da hat es das jetzige Kabinett vergleichsweise gemütlich. Kiesinger wiederum musste sich anders als heute Merkel nicht mit Länderfürsten aus der eigenen Partei herumschlagen, die seinen Führungsanspruch infrage gestellt hätten. Strauß war im Kabinett eingebunden, was CSU-Chef Edmund Stoiber zum Leidwesen aller nicht ist. Merkel ist wegen ihres vermittelnden Führungsstils schon mit Kiesinger verglichen worden, immer mit dem Unterton, sie könne als ähnlich unbedeutende Kanzlerin enden. In der Tat wirkte Kiesinger wie einer, der in den "petites querelles" untergeht, ein "wandelnder Vermittlungsausschuss". Brandt hielt sich vom täglichen Kleinklein fern. So wie heute Kurt Beck, dessen SPD es durchaus genießt, dass mit dem Streit um die Gesundheitsreform Angela Merkel verbunden wird - und nicht ihr Vorsitzender. Allerdings unterscheidet sich die Ausgangslage erheblich. Damals trat die SPD zum ersten Mal nach Kriegsende in eine Regierung ein. Ihr, und besonders ihrem Spitzenmann Brandt, haftete das Image von Dynamik und Erneuerung an. Das kann man von Kurt Beck nicht ohne Weiteres sagen. Die Union galt dagegen als rückständig und unmodern. Das ist unter Merkel zweifellos anders. Irgendwann geht es in die Entscheidungsschlacht
Mit dem Wahlkampf 1969 wurde aus Kooperation sofort totale Konfrontation. Noch weniger als heute war das Bündnis eine Liebesheirat, die ideologischen Gegensätze waren tief, vor allem wegen der Ostpolitik. Die Blässe des Kanzlers spielte dem sozialdemokratischen Herausforderer in die Hände. Trotzdem hätte Brandt den sehr harten Wahlkampf fast verloren. An die Macht kam er 1969 nur durch die FDP, die sich ihres alten Vorsitzenden Erich Mende entledigt und mit Walter Scheel klar auf sozialliberal gesetzt hatte. Daher hat das "private" Treffen, das einige Sozialdemokraten kürzlich mit einigen Liberalen in einem Berliner Restaurant hatten, viele in der Union alarmiert. Es hat den Charakter eines Déjà-vu-Erlebnisses - schon mal erlebt. Auch heute wissen beide Seiten, dass die Entscheidungsschlacht irgendwann kommt.
