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Jamaikaner beschnuppern sich: Union, FDP und Grüne beginnen Sondierungsgespräche

(Berlin) Der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun glaubt den Grund zu kennen, warum am Ende wohl ein Bündnis dabei herauskommt.

18.10.2017
sey/dpa
Der Ort für ein erstes näheres Beschnuppern der politischen Unterhändler ist mit Bedacht gewählt: Ab heute treffen sich Politiker von Union, FDP und Grünen in der Parlamentarischen Gesellschaft neben dem Berliner Reichstag zu sogenannten Sondierungsgesprächen. Dabei soll mit Blick auf ein mögliches Jamaika-Bündnis ausgelotet werden, welche Kompromisse möglich sind und ob es sich lohnt, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. 

Das ehemalige Berliner Reichspräsidentenpalais ist neutraler Boden, sozusagen die Schweiz der deutschen Politik. Die Gesellschaft will als Club der Abgeordneten Gesprächskultur und Vertrauen stärken – über Parteigrenzen hinweg. Die Öffentlichkeit darf nicht hinein. Drinnen ist viel Platz für Gespräche in nobel-gediegener Atmosphäre. Einen Garten zum Durchatmen und stille Nebenräume gibt es auch, und die Parlamentarier loben das Essen. Übrigens war mit der Manderscheider SPD-Politikerin Elke Leonhard eine Eifelerin von 1999 bis 2006 Präsidentin der „PeGe“, wie die Parlamentarische Gesellschaft im Abgeordneten-Jargon nur genannt wird.

Zum Auftakt der Sondierungsgespräche trifft sich die Union heute separat mit FDP und Grünen, bevor am Freitag erstmals alle potenziellen Koalitionäre an einem Tisch sitzen. Mit an Bord sind auch die rheinland-pfälzischen Parteivorsitzenden Julia Klöckner (CDU) und – zumindest zeitweise – Volker Wissing (FDP), die beide in der Vergangenheit auch schon als mögliche Kandidaten für ein Ministeramt gehandelt wurden.

Doch so weit ist es noch lange nicht. Einige Experten gehen davon aus, dass die neue Regierung erst Anfang nächsten Jahres stehen könnte – wenn sich Schwarz, Gelb, Grün denn auf ein Bündnis einigen. Der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun schätzt die Wahrscheinlichkeit dafür auf „höher als 70 Prozent“. Es gebe in den oberen Parteietagen nahezu „niemanden, der Jamaika nicht will“, lautet Juns Begründung für den eigenen Optimismus. Eine Bedingung sei aber, dass man den jeweiligen Partner in seinen Eigenheiten verstehe, also beispielsweise nichts aushandeln wolle, was die Wirtschaftskompetenz der Liberalen gefährde oder die ökologischen Prämissen der Grünen.

Themen wie Klimaschutz, Mi<GT>gration, Sicherheit oder der Bereich Soziales gelten als mögliche Stolpersteine auf dem Weg zu einem schwarz-gelb-grünen Bündnis. Der Cochemer Bundestagsabgeordnete Peter Bleser rechnet dennoch „fest damit, dass eine Jamaika-Koalition vereinbart werden kann“, sagte der CDU-Politiker unserer Zeitung. Andere Parlamentarier sind da noch zurückhaltender. Die Sondierungen seien für alle Beteiligten eine echte Herausforderung, meint die Trierer Grünen-Politikerin Corinna Rüffer. Ob der Weg nach Jamaika führe, sei ungewiss.

Extra: Erst Gespräche, dann Verhandlungen

Erst nach erfolgversprechenden Sondierungsgesprächen geht es ans Eingemachte, an die Details. Bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen wird ein Vertrag ausgehandelt. Darin werden die Projekte des Jamaika-Bündnisses für die nächsten vier Jahre festgehalten. Kommt Jamaika nicht zustande, gibt es eine große Koalition oder Neuwahlen: Bis dahin ist die alte Regierung geschäftsführend weiter im Amt.
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