Liberale zwischen Ebbe und Flut

Berlin · Christian Lindner zieht in einem Buch seine Lehren aus dem FDP-Desaster von 2013.

Mitten in den Sondierungsgesprächen stellte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag in Berlin eine Biographie vor. "Schattenjahre" heißt das Werk, und es schildert den Fall und Wiederaufstieg seiner Partei. Vom Ausscheiden aus dem Bundestag am 22. September 2013 bis zur grandiosen Rückkehr vier Jahre später. Diese Zeit ist tatsächlich Lindners Werk; er hat den Vorsitz noch am Abend des Desasters vor vier Jahren übernommen. Das Buchcover ziert ein typisches Lindner-Foto, wie man es aus dem zurückliegenden Wahlkampf kennt: Schwarz-Weiß, eine beliebige Straßenszene. Der Autor selbst blickt mit Dreitagebart nachdenklich in eine undefinierte Ferne.

Der Band trägt teilweise Züge eines Tagebuches, dann wieder wird es sehr theoretisch. Nur die Schlüssellochperspektive fehlt. Dabei hätte Linder viel erzählen können über sein Zerwürfnis mit dem früheren FDP-Chef Philipp Rösler, weswegen er im Dezember 2011 das Amt des Generalsekretärs hinwarf. Oder über die Ablösung Guido Westerwelles als Vorsitzender. Doch über all das erfährt man wenig Neues. Dafür aber umso mehr darüber, was Lindner aus dem Desaster von 2013 gelernt hat. Und weil der nun womöglich Vizekanzler wird, hat das Bedeutung.

Zu den Hauptfehlern zählt er die mangelnde Unabhängigkeit der Liberalen gegenüber der Union. Mit der verzweifelten Zweitstimmenkampagne im Herbst 2013 habe man "sich selbst klein gemacht", schreibt er. Zweitens sei man in der schwarz-gelben Koalition "zu wenig konsequent liberal" aufgetreten. Man ließ zum Beispiel zu, dass das von der CSU geforderte Betreuungsgeld umgesetzt wurde, obwohl man es bekämpft hatte. Und man war zufrieden damit, dass aus der geforderten großen Steuerreform nur die Formulierung wurde, Entlastungen der Bürger zu "prüfen". Ein Jahr später sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel eine solche Reform dann endgültig ab.

Lindners Erkenntnis: Man hätte damals den Koalitionsvertrag neu verhandeln oder die Koalition verlassen müssen. "Wenn die Grenze der Glaubwürdigkeit überschritten wird, ist es besser, von Bord zu gehen".

Lindner wird sich also nicht billig verkaufen. In jedem Fall will er einen detaillierten Koalitionsvertrag, der alle Partner klar verpflichtet. "Ein Prüfauftrag bedeutet doch nur: Aus dem Auge, aus dem Sinn". Das Finanzministerium beansprucht die FDP nicht automatisch, was sie nach Lindners Ansicht damals freilich hätte tun sollen. Heute sei die FDP eine "360-Grad liberale Partei", sie bearbeite alle Themen. Da gebe es keinen Automatismus für ein Ministerium.

Ob sein nächstes Buch "Lichtjahre" heißen werde, wurde Lindner ironisch gefragt. In Anspielung darauf, dass er jetzt der alleinige Star der Liberalen ist. Doch der FDP-Chef vermied bei dem Termin jede Attitüde des Triumphs. Betont bescheiden trat er auf, wenn man einmal davon absieht, dass er zu Beginn sein Handy auf ein Stativ montierte, um die Veranstaltung bei Facebook live zu posten. "Nur kein Spott", lautete die Antwort des Oberliberalen. "Politik ist wie Ebbe und Flut".

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