Minister spurtet im Alleingang vor
Trotz Kritik aus fast allen Fraktionen will Verteidigungsminister Franz Josef Jung noch im Herbst mit dem Bau eines großen Ehrenmales für die 2600 bisher im Dienst getöteten Soldaten der Bundeswehr beginnen. Gestern stellte der CDU-Politiker den von einer Kommission seines Ministeriums ausgewählten Entwurf vor. Doch die 2,5 Millionen Euro, die Jung für die Realisierung braucht, hat der Bundestag noch nicht freigegeben.
Berlin. Der Entwurf des Münchener Architekten Andreas Meck, den Verteidigungsminister Jung gestern vorgelegt hat, sieht eine 41 Meter lange, acht Meter breite und zehn Meter hohe Halle vor. Sie soll auf dem Ehrenplatz des Ministeriums in Berlin entstehen und von einer Seite öffentlich zugänglich sein. Außen ist die Halle mit einer Bronzehaut eingefasst, in die Löcher in der Form einer halben Erkennungsmarke eingestanzt sind, dem Sinnbild für die getöteten Soldaten. Innen soll es einen Raum der Stille geben. Die Inschrift soll lauten: "Den Toten unserer Bundeswehr. Für Frieden, Recht und Freiheit". Die Baukosten veranschlagte Jung gestern bei der Vorstellung des Projektes im Haushaltsausschuss auf 2,5 Millionen Euro. In dem Gremium erntete Jung erneut massive Kritik für seine Absicht, das Ehrenmal ohne weitere Beteiligung des Bundestages zu bauen. "Die richtige Idee hat Jung über sein inakzeptables Vorgehen beschädigt", sagte der Grünen-Abgeordnete Alexander Bonde unserer Zeitung. Die Obleute der Koalitionsfraktionen, aus denen der Minister in den letzten Tagen ebenfalls angegriffen worden war, signalisierten allerdings Zustimmung zu dem Vorhaben. Über die Mittel wird im Herbst entschieden.
Idee und Angelegenheit des Ministers
Jung ließt auch gestern keinen Zweifel daran, dass er das Ehrenmal nicht nur als seine ureigene Idee betrachtet, sondern auch als seine alleinige Angelegenheit. Sein Argument ist, dass es sich um einen internen Gedenk akt der Bundeswehr für ihre eigenen Opfer handele, und dass das Denkmal auf dem Gelände des Ministeriums entstehen soll.
Intern heißt es zudem, man befürchte eine endlose Diskussion und ein Ausufern des Kreises der zu Gedenkenden, wenn man auf öffentlichem Land, etwa in der Nähe des Bundestages, baue.
Tatsächlich verlangen zum Beispiel die Grünen, auch Entwicklungshelfer, Diplomaten oder Polizisten zu ehren, die im Ausland starben. Die PDS lehnt das Vorhaben als "Überhöhung kriegerischer Gewalt" grundsätzlich ab. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) findet zwar den Standort Bendler-Block richtig, fordert aber die Mitsprache des Bundestages, denn die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee. Kanzlerin Angela Merkel unterstützte die Pläne ihres Ministers. Sie fielen in seine Ressortzuständigkeit. Man sei aber offen für ein zweites, eventuell um zivile Helfer erweitertes Denkmal in der Nähe des Parlaments, ließ sie verlauten.
Die FDP legte im Bundestag gestern einen Antrag vor, in dem sie einen Planungsstopp fordert. Zunächst müsse ein umfassendes Gedenkstättenkonzept entwickelt werden. Eine breite öffentliche Diskussion sei nötig und sinnvoll. Die Frage, wer über das Denkmal entscheide, sei von sehr grundsätzlicher Bedeutung, sagte Parteichef Guido Westerwelle. "Es geht hier auch um das Verfassungsverständnis".
