Redeschlacht der C-Klasse

"B-Picture" nennt man in der Kinowelt einen zweitklassigen Film mit zweitklassigen Darstellern. Ein Beitrag der Kategorie C wurde gestern im Bundestag abgespielt, in der Debatte um die Vorschläge von SPD-Chef Kurt Beck zum Arbeitslosengeld I.

Berlin. (ko) FDP und Linkspartei hatten eine Aktuelle Stunde beantragt. Man wollte Salz in die Wunden der Koalition streuen, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Die Linkspartei wollte sich von Beck nicht die Butter vom sozialen Brot nehmen lassen. Mit dem längeren Arbeitslosengeld, so meinte ihr Abgeordneter Volker Schneider, könne Beck nicht davon ablenken, dass die rot-grünen "Agenda-Reformen" im Wesentlichen erhalten blieben, die nichts als Lohndumping und Ungerechtigkeit gebracht hätten. Umgekehrt, fand der liberale Antragsteller Heinrich Kolb. Hier finde eine "Rolle rückwärts mit Anlauf" statt. Die Hauptdarsteller fehlten, auf den Kabinettsbänken saßen nur Staatssekretäre, auf der Länderseite niemand und in den Fraktionsreihen hatte sich mit Guido Westerwelle nur ein einziger Spitzenpolitiker eingefunden. Die echte Schlacht findet erst heute statt, wenn Arbeitsminister Franz Müntefering eine Regierungserklärung zum Thema "Aufschwung, Teilhabe, Wohlstand-Chancen für den Arbeitsmarkt" abgibt. Alle Welt wartet, ob er dann sein schroffes Nein zu Becks Vorschlag wiederholen und seinem Parteichef auch von der Bühne des Bundestages in den Rücken fallen wird. Bildlich gesprochen, denn Beck wird auch morgen nicht im Bundestag sitzen. Er ist im Urlaub.

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