Sind sie wirklich fit?
Mainz/Trier · Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin hebt hervor, dass das Land zusätzliche Millionen Euro in die Krankenhäuser steckt. Doch Kritiker halten gestiegene Ausgaben für ein trügerisches Zeichen.
Mainz/Trier Mit gezielten Investitionen und der Unterstützung von Fusionen will die Landesregierung die Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz dauerhaft sichern. Wenn es nicht gelinge, Verbundlösungen für Klinikstandorte zu finden, könnten in der Eifel oder im Westerwald ganze Strukturen wegbrechen, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Montag in Mainz. Mit Zusammenschlüssen könnten sich die Krankenhäuser zukunftsfähig aufstellen und eine nachhaltige medizinische Versorgung sichern. Das Ministerium arbeitet zurzeit an einem neuen Landeskrankenhausplan, der 2018 wirksam werden soll. Dieser soll eine flächendeckende wohnortnahe Versorgung sicherstellen und den zu erwartenden Bedarf den verfügbaren medizinischen Strukturen gegenüberstellen.
Unabhängig davon muss das Land Geld in die Häuser stecken, damit diese marode Abteilungen aufpolieren und sich im besten Fall sogar erweitern können.
Für bauliche Einzelmaßnahmen in 28 Krankenhäusern sind insgesamt 66 Millionen Euro vorgesehen, drei Millionen mehr als 2016. In der Region profitieren davon das Brüderkrankenhaus Trier (vier Millionen Euro für die Intensivstation), das Mutterhaus (zwei Millionen Euro für die Kinder- und Jugendpsychiatrie), Prüm (3,5 Millionen Euro für OP-Abteilungen) und Wittlich (600 000 Euro für Wege zur Notaufnahme und 300 000 Euro für die Geburtshilfe).
Wo Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler das Mehr an Ausgaben lobt, gibt es von Krankenhausgesellschaft, Opposition und Krankenkassen harsche Kritik. Sie prangern an, dass zusätzliche drei Millionen Euro keine wirkliche Hilfe für die Häuser seien. Die Kassen tadeln: "2,8 Millionen Euro werden alleine benötigt, um die aktuellen Baupreis-Steigerungen zu finanzieren." Oft könnten Krankenhäuser nur die nötigsten Sanierungen umsetzen - obwohl die Länder gesetzlich zur ausreichenden Finanzierung verpflichtet seien. Die Kassen gehen von jährlich 314 Millionen Euro aus, die die Krankenhäuser benötigten - nur für Investitionen.
Die CDU kritisiert, dass die Bewilligungen des Landes von 71,6 Millionen Euro im Jahr 2001 auf nun 66 Millionen Euro gesunken seien. Gerald Gaß, Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft, sagt: "Die Krankenhäuser leiden unter einem Defizit und benötigen dringend eine deutliche Aufstockung der Mittel." Bätzing-Lichtenthäler weist den Vorwurf eines Investitionsstaus zurück. Sie sagt: "Wir haben keine Maßnahmen abweisen müssen, etwa weil wir nicht genügend finanzielle Mittel hätten."SO SETZEN SICH DIE MILLIONEN ZUSAMMEN
Extra
(flor) Rund 137 Millionen Euro stehen 2017 insgesamt für die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser bereit. 66 Millionen Euro stellt das Land für Investitionen der Häuser zur Verfügung. Dazu kommt eine Pauschalförderung von 51,2 Millionen Euro. Diese Mittel sollen etwa dabei helfen, Betten oder medizinische Geräte anzuschaffen. Krankenhäuser können das Geld in eigener Verantwortung einsetzen, so das Gesundheitsministerium. Dazu kommen weitere Millionen, unter anderem aus dem bundesweiten Krankenhausstrukturfonds - die Hälfte davon zahlt der Bund, die andere Hälfte das Land.
