Strompreise kaum nachvollziehbar
BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) warnt die großen Energiekonzerne vor weiteren Strompreiserhöhungen. "Ich kann die Unternehmen nur zu Preisdisziplin auffordern", so Glos im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Preise seien schon jetzt für den Verbraucher kaum mehr nachvollziehbar. Medienberichten zufolge planen die Branchenriesen, ihren Strom inklusive der Mehrwertsteuer um elf Prozent zu verteuern. Große Versorger wollten entsprechende Anträge bei den Ländern stellen.
Herr Minister, die Energiekonzerne planen erneut eine drastische Strompreiserhöhung. Ist das dem Verbraucher noch zuzumuten? Glos: Hohe Strompreise gefährden die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und belasten die privaten Haushalte. Ich kann die Unternehmen nur zu Preisdisziplin aufrufen. Die Strompreise sind schon in ihrer jetzigen Höhe für die Verbraucher kaum noch nachvollziehbar. Aber auch die Verbraucher können den Wettbewerb nutzen und zu einem günstigeren Anbieter wechseln. Die Wirtschaftsminister der Länder müssen der Preisrunde noch zustimmen. Was empfehlen Sie ihren Kollegen? Glos: Die Wirtschaftsminister der Länder sind frei in ihren Entscheidungen. Ich bin mir sicher, dass meine Kollegen solche Anträge der Stromversorger sehr genau prüfen werden, um ungerechtfertigte Preissteigerungen zu unterbinden. Bei den Anträgen des letzten Jahres ist das ja zum Teil bereits geschehen. 2007 fällt dieses Mitspracherecht weg. Ist der Kunde den Konzernen dann schutzlos ausgeliefert?Glos: Nein. Das so genannte Netzentgelt, das mit etwa 40 Prozent in den Endpreis eingeht, wird von der Bundesnetzagentur überwacht. Die ersten Entscheidungen der Agentur zeigen, dass die Regulierung jetzt zu wirken beginnt. Außerdem greifen, soweit Verbraucherpreise nicht im Wettbewerb gebildet werden, die kartellrechtlichen Instrumente. Der Staat hat allerdings durch Abgaben und Steuern die Energiekosten selbst mit in die Höhe getrieben. Was kann die Bundesregierung tun, damit die Preise wieder fallen? Glos: Vor allem müssen wir erreichen, dass der Wettbewerb weiter anzieht. Die Rahmenbedingungen für den Lieferantenwechsel werden in Kürze weiter verbessert. Entsprechende Verordnungen liegen dem Bundesrat bereits zur Zustimmung vor. Außerdem müssen wir uns zum Beispiel bei den Vergütungen nach dem Erneuerbare Energien Gesetz fragen, ob es nicht in einzelnen Bereichen eine Überförderung gibt. Mit dem energiepolitischen Gesamtkonzept, das wir 2007 vorlegen, werden wir konkrete Vorschläge unterbreiten. Die Fragen stellte unser Korrespondent Hagen Strauß
