Welches Pöstchen darf’s denn sein?
BERLIN. Im Schatten der Koalitionssondierungen von Union und SPD kommt in Berlin das Personalkarussell immer heftiger in Fahrt. Und so blühen die Spekulationen und Halbwahrheiten, hier und da garniert mit harten Fakten.
Tatsache ist, dass im Ringen um die Kanzler-Frage im Fall einer großen Koalition bislang weder die Union noch die SPD auch nur einen Millimeter nachgibt. Das Stichwort heißt Dresden. Von der Nachwahl am Sonntag erhofft sich jede Seite noch einen kleinen Psycho-Kick für die Verhandlungen.Fakt ist, dass die SPD für Montagabend, dem Tag der Deutschen Einheit, zu einer Präsidiumssitzung ins Willy-Brandt-Haus eingeladen hat. Und nicht nur Michael Glos, Chef der CSU-Landesgruppe, spekuliert, dass dann Gerhard Schröders Abtritt dingfest gemacht werden könnte - der Weg für Angela Merkel (oder Edmund Stoiber oder Roland Koch oder Christian Wulff) somit frei wäre. Schröders Sprecher nannte gestern die Rücktrittsspekulation über den Kanzler ,,absoluten Quatsch". Sicher ist inzwischen, dass Edmund Stoiber im Fall einer großen Koalition nach Berlin wechselt. Was der CSU-Chef dann wird, ist noch offen. Überlegungen, er werde Innenminister, hat er als Unfug abgetan. Spekuliert wird über das Außenministerium, das Finanzministerium und über ein neues Superministerium, das Wirtschaft, Bau, Verkehr und Forschung umfassen könnte.
Wird Beckstein Ministerpräsident?
In Bayern könnte Landesinnenminister Günther Beckstein neuer Ministerpräsident werden. Der seit gestern in Erwin Huber, Chef der bayerischen Staatskanzlei, einen harten Rivalen bekommen hat. Als möglich gilt, dass Wolfgang Schäuble Nachfolger Merkels auf dem Stuhl des Fraktionschefs der Union werden könnte. Merkel soll dies dem CDU-Außenexperten persönlich angeboten haben. Es war auch die Variante im Gespräch, dass Schäuble Nachfolger von Wolfgang Thierse (SPD) als Parlamentspräsident werden soll. Das will der Badener aber ausdrücklich nicht. Spekuliert wurde zudem, dass die Union das ihr als stärkste Partei zustehende Amt des Bundestagspräsidenten der SPD quasi als Koalitionsmorgengabe anbieten könnte, was aber inzwischen dementiert wurde. Und so dürften denn schon bald alle drei politischen Spitzenpositionen - Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundeskanzler - "schwarz" besetzt sein. Als Ministerkandidaten sind von Unionsseite nach wie vor ernsthaft im Gespräch: Ursula von der Leyen (Familie), Annette Schavan (Bildung), Peter Müller (Arbeit oder Soziales oder Justiz), Gerda Hasselfeldt (Landwirtschaft und Verbraucherschutz) sowie Michael Glos (Verteidigung). Auch Friedrich Merz (Finanzen) wird immer wieder genannt.
Welche Politiker am Ende bei welchem Amt tatsächlich zum Zug kommen, hängt ganz entscheidend davon ab, wie die Inhalte der Politik einer großen Koalition bestimmt werden und wie man sich schließlich zwischen Union und SPD bei der Ressortverteilung einigt. Tritt Schröder ab, wird der neue starke Mann auf SPD-Seite ohne Frage Franz Müntefering sein. Ihm wird vom rechten Seeheimer Kreis wie vom linken Flügel hohe Integrationsfähigkeit attestiert. Nach jetzigem Stand der Diskussion könnte er Vize-Kanzler und Minister werden. Die Partei sähe ihn am liebsten in der Rolle eines Sozialministers. Lange Zeit war auch der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück für eine solche Doppelrolle im Gespräch. Doch manche vom linken SPD-Flügel, die sich mit dem Thema große Koalition noch anfreunden müssen, tun sich mit ,,dem eher kalten Steinbrück" schwer. Als künftigen Finanzminister freilich können sich viele Genossen Peer Steinbrück gut vorstellen. Die Variante, dass SPD-Innenminister Otto Schily Vize-Kanzler und Außenminister werden könnte, hatte in Berlin ein schnelles Verfallsdatum. Schily könnte dagegen Innenminister bleiben.
Günther Verheugen im Gespräch
Als SPD-Minister sind zudem im Gespräch: Brigitte Zypries (Justiz), Peter Struck (Verteidigung), Renate Schmidt (Familie), Ulla Schmidt (Gesundheit und Soziales) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung). Nicht ausgeschlossen wird auch, dass EU-Kommissar Günther Verheugen für die SPD ins Kabinett eintritt. Im Gespräch ist ein Ressort Europapolitik. Klar dürfte sein, dass im Kabinett einer großen Koalition SPD und Union etwa gleich stark vertreten sein werden.
