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Wie Joghurt und Essig - Die Grünen sind nach dem Wahldebakel einig wie selten

(Kaiserslautern) Nach dem Grünen-Wahldebakel ist die Basis teilweise harsch mit ihren Führungsleuten ins Gericht gegangen. Vor diesem Hintergrund war der Grünen-Parteitag am Wochenende fast schon ein friedvolles Happening. Doch hinter verschlossenen Türen wurde auch Tacheles geredet.

20.03.2016
Rolf Seydewitz
Kaiserslautern. Als Eveline Lemke nach ihrer viertelstündigen Rede das Podium verlässt und die Parteitagsdelegierten ihrer gestrauchelten Spitzenkandidatin stehend applaudieren, kann die 51-jährige Grünen-Politikerin die Tränen nicht zurückhalten. "Ich erhebe keinen Anspruch mehr auf ein Ministeramt", hat Lemke kurz vorher gesagt, "ich gehe jetzt mal in die zweite Reihe."
Lemkes Ankündigung kommt an diesem Nachmittag nicht überraschend. Schon am Vortag hatte die scheidende Wirtschaftsministerin in einer kurzen Pressemitteilung erklärt, dass sie sich aus der führenden Rolle bei den anstehenden Gesprächen zurückziehe. Es war die Demission Lemkes und so etwas wie das Schuldeingeständnis für das miserable Abschneiden der Grünen bei der Landtagswahl am Sonntag.
Satte zehn Prozentpunkte verloren die Grünen gegenüber der Landtagswahl vor fünf Jahren, im Landtag sitzen sie künftig nur noch mit sechs statt mit 18 Abgeordneten. Doch zunächst einmal sah es so aus, als wollten die beiden grünen Spitzenkandidaten Eveline Lemke und Daniel Köbler die Wahlschlappe aussitzen.
An der Basis begann es schon zu brodeln. In Trier etwa kritisierten die Mitglieder in einer Resolution das "Herumgeschwurbele" des Führungsduos, warfen ihm das Verbreiten "offensichtlicher Unwahrheiten" vor und "mangelnde Transparenz".
Da drohte der Parteitag am Samstag in Kaiserslautern zum Tribunal zu werden. Am späten Donnerstagabend wurde dann im kleinen Kreis eingetütet, was tags drauf öffentlich verkündet wurde: Daniel Köbler und Eveline Lemke ziehen sich aus der ersten Reihe zurück. Womöglich nach ein wenig Überzeugungsarbeit aus berufenem Munde. "Wir haben in den letzten Tagen viel telefoniert", sagt Bundesvorsitzende Simone Peter, die trotz Kindergeburtstags aus dem Saarland nach Kaiserslautern gekommen ist, um "Eveline und Daniel für diesen Schritt zu danken".
Der Rückzug des Führungsduos, das sagt fast jeder an diesem Tag, hat jedenfalls ordentlich Dampf aus dem erhitzten Kessel genommen. Trotzdem nimmt sich die Parteibasis vor dem eigentlichen Parteitag mehr als vier Stunden Zeit, um sich den Frust von der Seele zu reden. Hinter verschlossenen Türen. "Es ist nach so einer Wahlniederlage wichtig, auch mal im geschützten Raum und nicht in der Öffentlichkeit darüber zu sprechen", sagt der scheidende Eifeler Parlamentarier Dietmar Johnen. "Da sagt man auch mal Sachen, die missverständlich aufgenommen werden könnten", rechtfertigt auch die Bernkastel-Kueser Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler die interne Diskussion, mit deren Verlauf im Nachhinein alle zufrieden sind.

Ehrlich und fair


"Es war ehrlich und fair", ist da zu hören, "kritisch und selbstkritisch", "sachlich und ruhig". Verbale Angriffe unter die Gürtellinie habe es nicht gegeben. Womöglich wissen die Grünen nur zu genau, dass sie es sich kaum leisten können, dem Wahldebakel jetzt auch noch die Selbstzerfleischung folgen zu lassen. Schließlich wollen sie mitregieren in dem von der alten und neuen Regierungschefin Malu Dreyer favorisierten Ampelbündnis. Deswegen ist an diesem Tag in Kaiserslautern auch viel von Geschlossenheit die Rede, ein Begriff, bei dem manchem grünen Urgestein wohl die Haare zu Berge stehen dürften. Doch der Wunsch der Grünen-Parteioberen geht auf. Bis auf ein Mitglied stimmen alle 57 Delegierten dem Antrag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu.
Dass diese Verhandlungen nicht einfach werden, ist den Landes-Grünen bewusst. "Wir werden viele unverdauliche Kröten schlucken müssen", sagt der grüne Kaiserslauterner Sozialdezernent Joachim Färber voraus. Und die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer verweist schon mal auf die Hauptknackpunkte zwischen Grünen und Liberalen - die Infrastrukturprojekte. "Das ist keine Traumkombination", sagt Rüffer, "sondern wie Joghurt und Essig."
Extra
Die Verhandler: Der Grünen-Parteitag hat acht Mitglieder für die sogenannte Kernverhandlungsgruppe bestimmt, die die Koalitionsverhandlungen führen soll: die beiden Landesvorsitzenden Katharina Binz und Thomas Petry, die beiden möglichen zukünftigen Fraktionsvorsitzenden Anne Spiegel und Bernhard Braun, die beiden Ministerinnen Ulrike Höfken und Irene Alt, die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und Jutta Paulus, Sprecherin der Grünen-Bundesarbeitsgemeinschaft Energie. Wenn nötig, sollen neben der achtköpfigen Kerngruppe Fachpolitiker an einzelnen Verhandlungsrunden teilnehmen. sey


Grünen-Parteitag stimmt geschlossen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP